Frage an Frank-Walter Steinmeier von Tom O. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Steinmeier,
vielen Dank für Ihre Antwort: http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78504--f459212.html#q459212
Aber nur weil das auswärtige Amt es nicht mitbekommen hat, heißt das nicht, dass es nicht stattfindet. Zumal viele Zeitungen zu Recht über diese Gefahr berichtet wird. Auch Herr Gabriel hat diesbezüglich bereits einige Worte gefunden: http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/salafisten-sigmar-gabriel-fordert-eingreifen-saudi-arabien
Ich frage Sie jedoch, ob Sie und die SPD nicht noch mehr gegen diese Leute tun könnte?
Ein Beispiel: Die rechtsextreme Webseite "Metapedia" ist über Google nicht mehr auffindbar. Genauso könnte man auch mit islamistischen Seiten verfahren; einfach aus den Suchmaschinen entfernen. Was halten Sie davon?
Dann gibt es noch arabische Fernsehsender, auf denen klare Antisemitismuspropagande verreitet wird und die sogar Hitler verehren. Diese Sender sind meines Wissens auch in Deutschland empfangbar. Man könnte nun dafür sorgen, dass sie nicht länger empfangbar sind; z.B. durch eine entsprechende Programmierung der in Deutschland verkauften Fernseher, oder durch Störsignale. Da gibt es sicherlich Möglichkeiten, sowie Mittel und Wege. Die Frage, die ich mir jedoch stelle, ist warum so wenig unternommen wird?
In Mönchengladbach wollen Islamisten jetzt ihre Moschee vergrößern und was macht der Staat? Er erlaubt ihnen den Ausbau, obwohl dort deren Propaganda verbreitet wird! Da frage ich mich schon, warum so wenig gegen Islamisten unternommen wird?
Warum hält man diese Leute nicht massiv davon ab, hier ihre menschenverachtenden Weltbilder zu verbreiten?
Mit freundlichen Grüßen
Tom Orden
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