Frage an Frank-Walter Steinmeier von Matthias E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Steinmeier und Team,
es ist derzeitig eine dramatische Lage in Tibet, für ein hochentwickeltes Volk und eine hochentwickelte Kultur. Wo wird darüber gesprochen? China hat die Wirtschaftskraft und alle geben China nach anstatt auf China wirklich Druck auszuüben.
Nur als Beispiel:
Mit unfassbarer Brutalität unterdrückt das chinesische Regime die 5 Millionen Tibeter. Westliche Journalisten erhalten seit 2008 keine Einreiseerlaubnis mehr. Auf der Rangliste internationaler Pressefreiheit rangiert China auf Platz 176, gefolgt von Syrien und Nordkorea.
Zerstörung von Larung Gar
Mitte April 2016 wurden von der chinesischen Regierung konkrete Pläne zur schrittweisen Zerstörung des weltweit grössten Lehrinstituts des tibetischen Buddhismus im osttibetischen Larung Gar bekanntgegeben.
Noch in diesem Jahr sollen tausende Unterkünfte zerstört werden, 3000 Menschen müssen Larung Gar sofort verlassen.
Sie haben ihre Retreathäuschen alle selbst von Hand aufgebaut. Im kommenden Jahr soll die Zahl der Bewohner von derzeit etwa 20000 auf etwa 5000 reduziert werden.
Ist es nicht höchste Zeit das die sogenannte westliche Wertegemeinschaft auch mal beweisst, das sie Werte kennt und bereit ist diese zu verteidigen? Wäre es nicht eine grosse Chance für den Westen, für Europa sich hier einzuschalten und einen Durchbruch für das tibetische Volk zu erreichen?
Es ist höchste Zeit zu handeln.
Mit aufwiegelndem Gruss,
Matthias Somen Eckerle
Sehr geehrter Herr Eckerle,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. November zur Lage in Tibet.
Das Auswärtige Amt sieht die Entwicklungen in Larung Gar mit Sorge. Anfragen der Bundesregierung an das chinesische Außenministerium zu Larung Gar sind bislang unbeantwortet geblieben, wir werden weiterhin um Informationen bitten und unsere große Besorgnis über die Berichte zum Ausdruck bringen. Das Thema wurde auch beim deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog vom 6.-9. November 2016 angesprochen.
Das Auswärtige Amt setzt sich für eine stärkere Autonomie in Tibet ein, vor allem im kulturellen und religiösen Bereich. In Gesprächen appellieren wir regelmäßig an die chinesische Führung, ihre Politik in den tibetischen Gebieten so zu gestalten, dass die bestehenden Spannungen abgebaut werden.
Wir bringen diese Haltung auch auf europäischer Ebene ein und unterstützen die Bemühungen der Europäischen Union, den bestehenden EU-China Menschenrechtsdialog fortzuführen. Auf multilateraler Ebene nutzen wir die Sitzungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, um die Lage in Tibet anzusprechen.
Das Auswärtige Amt wird auch weiterhin die Lage der Menschenrechte und die Lage in Tibet in Gesprächen mit der chinesischen Führung offen thematisieren.
Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier
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