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Frank-Walter Steinmeier
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Frage von Henning W. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Henning W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,

nun nach dem Besuch aus Amerika hat Ankara eine Bodenoffensive auf syrischem Boden gestartet.
Was wissen wir: Wir wissen, dass die USA den Kurden gesagt haben, dass sie sich bis zu einer bestimmten Linie zurückziehen sollen, da es sonst für sie keine amerikanische Unterstützung mehr gibt. Im Vorfeld hat Erdogan einen Versöhnungskurs mit Putin eingeschlagen - lässt viel Raum für Spekulationen über die Angst der USA!!! Wir wissen auch, dass der begründete Verdacht besteht, dass Erdogan in der Vergangenheit den IS tatkräftig unterstützt hat und ihn in der Türkei fast hat schalten und walten lassen wie es ihm gefällt. Nun haben die türkischen Truppen innerhalb von einem?/zwei Tagen eine zuvor vom IS besetzte Stadt befreit.
Glauben Sie es wäre zu weit hergeholt, zu denken, dass es geheime Absprachen zwischen Ankara und dem IS gegeben hat, dass sich der IS freiwillig zurückziehen soll und es deshalb auch so rasch und unproblematisch für die türkische Armee war, so dass sein eigentliches Ziel wie immer nur die Kurden sind???!!!??

Mit freundlichen Grüßen
Henning Weiler

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weiler,

Vielen Dank für Ihre Frage vom 26. August.

Die Türkei wurde seit vergangenem Jahr mehrfach von schweren Anschlägen der Terrormiliz IS erschüttert. Seit 24. August 2016 unterstützt das türkische Militär die Freie Syrische Armee bei ihrem Kampf gegen die Terrormiliz IS in Nordsyrien. In ihrem Vorgehen in Nordsyrien beruft sich die Türkei auch auf ihr Recht, sich gegen Raketenangriffe des IS von syrischem Territorium zu schützen.

Die Türkei geht im eigenen Land auch verstärkt gegen Anhänger des IS vor und ist Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition. In diesem Rahmen stellt sie den Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Südosten des Landes für die Aktivitäten der Anti-IS-Koalition zur Verfügung.

Seit erneuter Eskalation des Kurdenkonflikts im Sommer 2015 hat die PKK Anschläge mit mehr als 600 Toten auf Seiten der Sicherheitskräfte verübt. Die Türkei wirft der mit der PKK verbundenen YPG vor, den Terrorismus in der Türkei zu unterstützen. Die Türkei hat die kurdische YPG in Nordsyrien dazu aufgefordert, sich in Gebiete östlich des Euphrats zurückzuziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier