Frage an Frank-Walter Steinmeier von Ludwig N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,
bitte teilen Sie mir mit, wie oft in den letzten Monaten, wann, mit welcher Begründung und mit welchem Ergebnis der türkische Botschafter einbestellt worden ist.
Sehr geehrter Herr Niederberger,
vielen Dank für Ihre E-Mail an Bundesminister Dr. Steinmeier vom 1. August zu Ihrer Frage nach einer Einbestellung des türkischen Botschafters.
In den letzten Monaten gab es keine förmliche Einbestellung der türkischen Botschaft in Berlin. Der Geschäftsträger der türkischen Botschaft wurde im Nachgang zu Äußerungen des türkischen Staatspräsidenten anlässlich der so genannten Armenien-Resolution des Deutschen Bundestags vom 2. Juni 2016 zu einem Gespräch ins Auswärtige Amt eingeladen. Im Gespräch wurden die traditionell engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei herausgestellt, dem Geschäftsträger allerdings auch deutlich gemacht, dass einige türkische Äußerungen zu deutschen Abgeordneten damit nicht in Einklang zu bringen sind und hier mit Unverständnis aufgenommen wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier
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