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Frank-Walter Steinmeier
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Frage von Matthias E. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Matthias E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag,

sie kennen ja sicher Abdullah Öcalan. Dieser Mann hat im Gefängnis über 2000 Bücher gelesen und hat auch Bücher geschrieben. Ja wer hätte das gedacht? Okay das ist schonmal ganz schön gut, aber als freier Mann könnte er nicht nur Bücher schreiben, sondern er kann endlich den Frieden für sein Volk einklagen. Denn das ist mehr als notwendig. Sein Volk sieht ihn als ihren rechtmässigen Führer, wenn ich das so sagen darf, an. Wie kann man so einen Mann und mit ihm viele politische Gefangene, die bad guys einfach so wegsperren, ist da nicht unglaublich viel Potential einfach so weggesperrt und brauchen wir diese Menschen denn nicht draussen?

Gibt es in Deutschland irgendeine Stimme für solche Menschen, die wie Abdullah Öcalan eingesperrt sind, er sogar in Isolationshaft im türkischen Guantanamo. Wer kann so etwas verantworten?

There shall come a time when this world of ours will be flooded with peace. And who will bring this radical change about? It will be you, you and your brothers and sisters. You and your oneness-heart will spread throughtout the length and breadth of the world.

Sri Chinmoy, der sich unzählige Male mit Mikhail Gorbachev getroffen hat, mit Nelson Mandela, mit Mutter Theresa, mit Päpsten, 3 an der Zahl. Der ein wunderschönes Buch über Amerika geschrieben hat und der Thomas Jefferson als einen göttlich talentierten Mann bezeichnetet.

Es wird höchste Zeit die Weichen auf ein Leben jenseits von Eden zu legen.
Wie kann man auf so einer Basis nicht für eine bessere Welt einstehen?

Mfg,
Matthias Somen Eckerle

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Eckerle,

vielen Dank für Ihre E-Mail an Bundesminister Dr. Steinmeier vom 6. Juli zum Thema Abdullah Öcalan. Bereits am 4. Juli hatten wir Ihre Anfrage vom 29. Juni mit ganz ähnlichem Inhalt beantwortet. Gerne schicken wir Ihnen diese Antwort noch einmal zu.

„vielen Dank für Ihre E-Mail an Bundesminister Dr. Steinmeier vom 29. Juni zum Thema PKK.

Das Auswärtige Amt betrachtet die Eskalation im Konflikt zwischen der PKK und den türkischen Sicherheitskräften mit großer Sorge. Die Terrororganisation PKK verfolgt seit Sommer letzten Jahres die Strategie, ihren Kampf in die Städte zu bringen. Dafür setzt sie auch zahlreiche junge Menschen ein. Mit den Anschlägen vom 17. Februar und 13. März in Ankara und 7. Juni in Istanbul, zu denen sich die PKK-Splittergruppe „Freiheitsfalken Kurdistans“ bekannte, hat sie den Tod von mindestens 69 Zivilisten und über 100 Verletzte in Kauf genommen.

In Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern ruft das Auswärtige Amt nachdrücklich dazu auf, verhältnismäßig auf Anschläge der PKK zu reagieren und Zivilisten zu schützen. Es kann keine militärische Lösung dieses Konfliktes geben. Deshalb appelliert das Auswärtige Amt an die türkische Regierung, schnellstmöglich zu Friedensgesprächen zurückzufinden. Der bewaffnete Konflikt war auch Thema der ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen am 22. Januar 2016 sowie zahlreicher weiterer Gespräche deutscher und türkischer Regierungsvertreter.

Für die Anschläge der PKK gibt es keine Rechtfertigung. Die Türkei hat das Recht und die Pflicht, ihre Bürger vor terroristischen Anschlägen zu schützen. Es ist daher nicht nur an der türkischen Regierung, sondern auch an der PKK, glaubhafte Schritte für eine Deeskalation zu unternehmen. Ich versichere Ihnen, dass das Auswärtige Amt die Entwicklungen auch weiterhin sehr intensiv begleiten und sich für eine friedliche Lösung einsetzen wird. „

Mit freundlichen Grüßen

Team Steinmeier