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Frank-Walter Steinmeier
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Frage von Hermann S. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Hermann S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,

in jüngster Zeit berichteten die deutschen Medien wie z. B. ARD und Neue Westfälische wiederholt über russische Pflegedienste, die die deutschen Sozialkassen um Milliarden geprellt haben sollen... Informationen hierzu soll das Bundeskriminalamt geliefert haben. Können Sie inzwischen konkret bestätigen, dass es sich um russische Pflegedienste in Deutschland handelt und Städte/Regionen benennen, die davon betroffen sind? Als langjähriger Leiter eines deutsch-russischen Ausbildungsprojekts auf dem Gebiet des Sozial- und Gesundheitswesens sowie als Leiter von Integrationskursen für deutschstämmige Migranten aus Ostblockstaaten wie z. B. der Ukraine, Russland, Kasachstan, Tschetschenien, Weißrussland sind mir und auch den Migranten speziell russische Pflegedienste nicht bekannt... Auf Ihre Antwort bin - nicht nur ich - gespannt.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Strutz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Strutz,

vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Steinmeier, gern antworte ich Ihnen darauf.

Zum Betrug durch russische Pflegedienste laufen derzeit die Ermittlungen bei den zuständigen Staatsanwaltschaften. Solange hier keine Ergebnisse vorliegen, können wir keine Stellungnahme abgeben. Ich bitte deshalb um Geduld, bis die Ermittlungen abgeschlossen sind.

Mit freundlichem Gruß

Anikó Rumpler
Leiterin des Abgeordnetenbüros