Frage an Frank-Walter Steinmeier von Tatev H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Steinmeier,
aus den Medien entnehme ich das am 02.06.2016 eine Resolution zum Genozid an den Armeniern verabschiedet werden soll. Ich bin skeptisch, dass Ihre Fraktion wie bekundet handeln wird. Aus zwei Gründen: Schon im letzten Jahr wurde zugesichert, das rasch eine Anerkennung des Genozides erfolgen werde, ohne das über ein Jahr etwas geschah. Zum anderen sehe ich mit großer Sorge, wie nicht nur der türkische Staat und sein Botschafter, sondern auch türkische Organisationen und Migrantenverbänden (wie die DITIB, UETD und diverse Akademikervereinigungen) verhindern wollen, dass es zu einer Anerkennung kommt, indem Sie den Genozid leugnen und Druck auf Sie ausüben. Gerne wüsste ich, was Ihre Position in dieser Sache ist, insbesondere, wie sie die Drohungen der türkischen Organisationen einschätzen und wie sie bei einer entsprechenden Abstimmung votieren würden?
Viele Grüße !
Sehr geehrte Frau Hanesyan,
vielen Dank für Ihre Frage vom 5. Mai an Herrn Steinmeier, auf welche wir gern antworten möchten.
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beabsichtigen weiterhin, einen Entschließungsantrag in dieser Angelegenheit zu verabschieden. Die Diskussionen hierüber sind noch nicht abgeschlossen. Ich möchte ihnen nicht vorgreifen.
Die Bundestagsdebatte aus Anlass des 100. Jahrestages der Massaker hat aber unterstrichen, dass sich der Bundestag der Bedeutung dieser Angelegenheit bewusst ist.
Ausgangspunkt für die Diskussion über den Entschließungsantrag sind der Entschließungsantrag von 2015 sowie die Ansprache von Bundespräsident Gauck aus Anlass der Gedenkveranstaltung im Berliner Dom vom 24.06.2015, in der dieser formuliert hat „Das Schicksal der Armenier steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gekennzeichnet ist.“
Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier
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