Frage an Frank-Walter Steinmeier von Cornelia M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Steinmeier,
In Ihrer Rolle als Außenminister haben Sie maßgeblich dafür gesorgt, dass Deutschland sich am Krieg gegen Syrien beteiligt. In der Abstimmung darüber im Parlament haben Sie sich mit Ihrer Stimme jedoch enthalten. Wie können Sie diesen Spagat erklären?
Mit freundlichen Grüßen,
Cornelia Möbius
Sehr geehrte Frau Möbius,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 5. Dezember zu meinem Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag bei der Entscheidung über einen Einsatz in Syrien.
Es trifft nicht zu, dass ich mich bei der Abstimmung enthalten habe. Ich habe den Mandatsantrag in der sogenannten 1. Lesung selbst in den Bundestag eingebracht und bei den Abgeordneten für Zustimmung geworben. Bei der finalen Abstimmung, der sogenannten 2. Lesung, befand ich mich allerdings gerade im Ausland, da ich in Belgrad an der Außenministertagung der OSZE teilnehmen musste (Deutschland übernimmt dort im Jahr 2016 die Präsidentschaft).
Hätte ich selbst mit abstimmen können, hätte ich mit „Ja“ gestimmt – denn ich bin sicher, dass die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen IS die richtige Entscheidung ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank-Walter Steinmeier
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