Frage an Frank-Walter Steinmeier von Frank S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Außenminister,
was wird getan um die Menschen in Kobane mit Lebensmitteln, Wasser und medizinischen Mitteln zu versorgen, da diese Dinge dort so langsam fehlen. Da die medizinischen Mittel fehlen sterben jetzt bereits verwundete Menschen, die ansonsten gerettet werden könnten. Werden sie zukünftig aus der Luft versorgt?, da die Türkei die Versorgung unterbindet und die Grenze dicht macht. Wo bleibt diese humanitäre Hilfe. Wie ich gelesen habe lassen die Türken noch nicht einmal Fladenbrote nach Kobane bringen. Da ja momentan diesen Menschen nicht geholfen wird, obwohl es möglich wäre, machen wir uns auch der Tötung mitschuldig. Wo bleibt denn da die Menschlich- bzw. Christlichkeit.
Und warum wird den Kämpfern nicht mit Munitionslieferungen geholfen? Sie schützen die Zivilisten, und es sind auch diejenigen, die als einzige die Jesiden und die Christen beschützt hatten. Und wie danken wir es Ihnen? Damit dass wir sie dort "verrecken" und ohne richtige medizinische Betreuung sterben lassen, denn die Türkei lässt die Verwundeten nicht über die Grenze. Diese Kämpfer sind nicht nur Kurden sondern auch von der Freien Syrischen Armee.
Und wenn Sie von der "Terrororganisation PKK" sprechen, dann würde ich sagen, früher hätte man sie Freiheitskämpfer genannt, die sich von der Unterdrückung durch die Türkei befreien wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Simon
Sehr geehrter Herr Simon,
auch die Bundesregierung betrachtet die Lage im syrisch-kurdischen Ain al-Arab (Kobani) mit großer Sorge. Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden humanitären Notlage der Menschen in Syrien und dem Irak hat die Bundesregierung im Oktober die Mittel für humanitäre Hilfsmaßnahmen für Flüchtlinge in Syrien, und den Nachbarländern um zunächst zehn Millionen Euro erhöht. Damit werden unter anderem die Hilfsprogramme des UNHCR, Nahrungsmittelhilfen des Welternährungsprogramms und Hilfsmaßnahmen humanitärer Nichtregierungsorganisationen in der Türkei aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation bei Ain al-Arab finanziert. Weitere Mittel werden kurzfristig bereitgestellt werden.
Mehrere Maßnahmen konnten bereits kurzfristig bewilligt werden. Darunter sind eine Aufstockung eines Projekts der Welthungerhilfe um 500.000 EUR für die Flüchtlinge aus Ain al-Arab, die Förderung von Winterhilfsmaßnahmen von CARE (Kleidung, Hygienepakete, weitere Hilfsgüter) in Höhe von 420.000 EUR, ein Projekt der Diakonie zur Deckung grundlegendster Bedürfnisse an Nahrungsmitteln, Hilfsgütern, sanitären Anlagen, Unterkünften und Winterhilfe für syrisch-kurdische und irakisch-jesidische Flüchtlinge, die jüngst vor bewaffneten Kämpfen in Kobane und Sinjar geflohen sind, sowie eine zusätzliche Unterstützung durch die NGO Arche noVa für Flüchtlinge aus Kobane (u.a. Decken, Essenspakete und 20 Tonnen Mehl). Die Bundesregierung leistet seit Beginn der Krise sehr aktiv humanitäre Hilfe in Syrien und für syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern. Seit 2012 wurden hierfür 360 Mio. EUR bereitgestellt. Hierzu gehören auch sogenannte Cross-Border-Maßnahmen von Nichtregierungsorganisationen, die von der Türkei aus notleidende Menschen in Syrien, auch in der Region Ain al-Arab, versorgen.
Für die Hilfe der Menschen in und der Flüchtlinge aus Syrien hat die Bundesregierung insgesamt seit 2012 rund 635 Mio. EUR bereitgestellt. Wir werden auch in Zukunft alles uns Mögliche tun, um den Menschen in dieser katastrophalen Lage zu helfen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier
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