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Frank-Walter Steinmeier
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Frage von Hans K. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Hans K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Außenminister Dr.Steinmeier,

zu Beginn der Landnahme Israels um 1890 in Palästina haben m.W. reiche Juden dort Gelände gekauft und die Ansiedelung erst ermöglicht. Nun sind die Verhältnisse dort dermassen explodiert,dass kein vernünftiger Mensch hier noch ruhig bleiben kann, zumal alle politischen und unpolitischen Massnahmen nichts bewirkt, sondern die Lage in unglaublichem Masse eskaliert haben. Deshalb meine Frage:
Sehen Sie eine Möglichkeit, das palästinensische Volk in ein anderes Land umzusiedeln??
Die arabische Halbinsel mit sehr geringer Bevölkerung oder auch andere, gefestigte Bruderstaaten müssten doch dazu zu bewegen sein, einen Teil ihres Staatsgebiets hierfür zu opfern. Möglich erscheint auch ein Landkauf durch Israel, die UN oder weitere Staaten guten Willens. Insbesondere Israel und das Weltjudentum sind hier gefordert, kann Israel dann die geräumten Gebiete an sich nehmen.
Die Widerstände der palästinensichen Bevölkerung dürften im Moment kaum jemals geringer gewesen sein, war doch der Druck sicherlich noch nie so stark wie wie heute.
In dem Bewusstsein ,dass dieser Vorschlag kein leichtes Unterfangen aufzeigt,
wende ich mich nun an Sie, Herr Dr. Steinmeier, den Vorschlag zu Bedenken und evtl.auf dem internationalen Parkett auszuloten.
Für Ihre aufreibende Aufgabe wünsche ich Ihnen viel Weisheit, Kraft und Gottes Segen.

Mit freundlichen grüssen
Hans Knauf

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Knauf,

die friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes auf Basis eines Abkommens zwischen Israel und den Palästinensern, die auch die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates beinhaltet, zählt zu den außenpolitischen Prioritäten der Bundesregierung. Aus Sicht der Bundesregierung kommt die unfreiwillige „Umsiedlung“ eines Volkes aber auch grundsätzlich nicht in Frage.

Die jüngste Eskalation der Gewalt zeigt, wie wichtig es ist, einen neuen politischen Prozess zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung anzustoßen. Nur eine Rückkehr an den Verhandlungstisch und ernsthafte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern können einen dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region hervorbringen.

Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier