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Frank-Walter Steinmeier
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Frage von fritz a. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von fritz a. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hr.Steinmeier meine frage an Sie:
Herr Poroschenko war bereits unter Janukowitsch Wirtschaftsminister, wieso ist er jetzt der neue Hoffnungsträger der Ukraine?

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Amberger,

es ist meine Überzeugung, dass die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine frei entscheiden sollten, wer an der Spitze ihres Landes steht.

Am 25. Mai diesen Jahres fanden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Mit Ausnahmen von Teilen der Ostukraine und der Krim konnten die Wahlen in der ganzen Ukraine ohne nennenswerte Auffälligkeiten durchgeführt werden. Nach Aussagen der internationalen OSZE/ODIHR-Wahlbeobachtungsmission waren die Wahlen frei und fair.

Petro Poroschenko hat die Präsidentschaftswahlen mit 54,7% im ersten Wahlgang gewonnen. Dies ist ein starkes Zeichen aus allen Landesteilen für den Wunsch der Ukrainerinnen und Ukrainer nach einer geeinten, freien Gesellschaft.

Ich hoffe, dass es so bald als möglich gelingt, alle Parteien zu einem beidseitigen und dauerhaften Waffenstillstand und anschließend zu einem politischen Dialog über die Zukunft der Ukraine zu bewegen. Dafür setze ich mich mit allen Kräften ein.

Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier