Frage an Frank-Walter Steinmeier von eckhard z. bezüglich Wirtschaft
wielange unterstützt die eu noch atomernergie-kraftwerke ? DENKT DENN NIEMAND AN
DIE UR-UR-UR-UR HOCH 10 enkelgeneration ? macht endlich klare ansage gegen atomstrom !!!!!!
Sehr geehrter Herr Ziem,
vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Steinmeier zum Thema der Atomenergie in Europa. Gern möchte ich Ihnen darauf antworten.
Im Koalitionsvertrag hat sich die derzeitige Bundesregierung klar zum Thema des Ausstiegs aus der Kernenergie positioniert. So soll spätestens 2022 das letzte Kernkraftwerk in Deutschland abgeschaltet werden.
Auch auf europäischer Ebene wird Deutschland weiter für die Energiewende werben. Die Bundesregierung möchte aktiv dazu beitragen, für die größtmögliche Sicherheit der Atomkraftwerke in Europa zu sorgen. Dazu tritt sie für verbindliche Sicherheitsziele in der EU und ein System wechselseitiger Kontrolle für die Sicherheit von Atomkraftwerken ein. Die Zuständigkeiten und Reglungskompentenzen liegen bei der Atomkraft allerdings bei den einzelnen EU-Staaten, so dass verbindliche Gesetze nur durch das jeweils betroffene Land selbst verabschiedet werden können. Deutschland wird in Fragen der Kernenergie aber weiterhin eine Vorreiterrolle übernehmen und mit den europäischen Partnern zu diesem wichtigen Thema im regen Austausch bleiben.
Mit freundlichem Gruß
Anikó Rumpler
Leiterin des Abgeordnetenbüros
Dr. Frank-Walter Steinmeier
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