Frage an Frank-Walter Steinmeier von Klaus-Peter S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Steinmeier,
ich danke für Ihre Antwort, möchte aber eine diesbezügliche Nachfrage stellen.
Der Zerfall bzw. der weitgehend fehlende Instandhaltungsaufwand der gesamten Infrastruktur in unserer Republik ist natürlich nicht nur auf Frau Merkel oder die CDU zurückzuführen. Dies sind Prozesse die über Jahrzehnte gelaufen sind. Ihre Antwort habe ich deshalb unter Wahlkampfgetöse verbucht. Deshalb die Chance für Sie sich zu korrigieren. Haben nicht alle verantwortlichen Politiker der letzten Jahrzehnte ob in Bund, Ländern oder Kommunen parteiübergreifend auch auf diesem Gebiet kläglich versagt? In meiner Hansestadt Hamburg haben wir das selbe Desaster. Hier hat aber nach dem 2. Weltkrieg bis auf ganz wenige Jahre immer ein SPD geführter Senat die politische Verantwortung getragen. Wären Sie bereit meinen Ausführungen zuzustimmen?
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Herr Steinmeier in diesem Forum generell nur einmal auf die Frage eines einzelnen Fragestellers antwortet - und zwar, um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, eine persönliche Antwort zu erhalten.
Wir bedauern, dass seine Antwort Sie nicht zufrieden gestellt hat. Den Vorwurf, es handele sich um Wahlkampfgetöse, kann ich allerdings zurückweisen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den letzten Jahren in einer Projektgruppe zum Thema "Infrastrukturkonsens" intensiv mit den Herausforderungen für unsere Infrastruktur auseinandergesetzt und das Thema keineswegs erst kurz vor der Bundestagswahl entdeckt. Vorschläge und Ergebnisse dieser Arbeit finden Sie unter diesem Link: www.spdfraktion.de/infrastrukturkonsens .
Mit freundlichen Grüßen, auch im Namen von Herrn Steinmeier
D. Dinger
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