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Frank-Walter Steinmeier
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Frage von Rainer V. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Rainer V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

zuerst möchte ich Ihnen für ihre Antwort auf meine Frage vom 15.7.2013 danken.
Vermutlich haben Sie recht mit der Aussage, dass es zu Ihrer Zeit als Kanzleramtschef die Programme Prism und Tempora noch nicht gab. Zumindest werden Sie als Deutscher Politiker vermutlich nichts davon gewusst haben, da die Amerikaner und Briten sicherlich nicht jedes geplante Projekt mit den Deutschen besprechen werden. Die Tatsache, dass es mit den damaligen technischen Möglichkeiten vermutlich nicht möglich gewesen sein dürfte, ist mir in den letzten Tagen aber auch selber bewusst geworden.

Allerdings haben Sie einen Teil der von mir gestellten Fragen nicht beantwortet. Zumindest erschießen sich mir aus Ihrer Antwort keine Erkenntnise zu diese Frage.
Ich spiele damit auf meine Frage bezüglich der Geheimverträge, mit den Siegermächten des 2 Weltkrieges an, welche es damals schon gab.
Waren Ihnen diese Verträge bekannt? Hielten Sie diese damals nicht für einen Missstand? Wenn ja, wieso wurde nichts dagegen unternommen? Und wer hat es damals verhindert etwas dagegen zu tun?

Ich möchte Ihnen, mit dem nicht beantworten dieser Frage, keine Absicht unterstellen. Ich denke vielmehr, dass Sie diese Frage bei Ihrer durchaus ausführlichen Antwort auf die anderen meiner Fragen schlichtweg übersehen haben.

Mit freundlichen Grüßen,

Rainer Verspohl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Verspohl,

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Herr Steinmeier in diesem Forum grundsätzlich nur einmal auf die Frage eines einzelnen Fragestellers antwortet. Ich kann Ihnen aber mitteilen, dass Herrn Steinmeier nichts über Geheimverträge bekannt ist.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. D. Dinger