Frage an Frank-Walter Steinmeier von Peter T. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,
ich bin seit 25 Jahremn im Bergbau tätig und ich habe eine Frage an Sie:
Wie erklären Sie mir und allen anderen im Bergbau, dass der Bergbau unlukrativ geworden ist und Sie deswegen unsere Energiesicherheit zu gunsten der eingesparten Subventionen gefährden, gleichzeitig aber ungleich mehro Jobs über Aufstockungseistungen subventionieren. Die einzige Sicherheit, die dabei gefördert wird, ist der Gewinn, unsozial agierender Arbeitgeber .....
Mit freundlichem Glückauf
Peter Tomczak
Sehr geehrter Herr Tomczak,
der Steinkohlebergbau in Deutschland ist in aller Regel auf Subventionen angewiesen, damit die Kohle zu konkurrenzfähigen Preisen an die Verwerter abgegeben werden kann. Diese Subventionen sind im EU-Binnenmarkt auf Dauer nicht zulässig. Daher wird der Steinkohlebergbau Zug um Zug verringert und ab 2018 die Unterstützung für die Kohleförderung eingestellt.
Unter dem Aspekt der Versorgungssicherheit war diese Unterstützung sicher über viele Jahre sinnvoll. Hinzu kam der Aspekt der Beschäftigungssicherung. Nun wird seit Anfang der 1960er Jahre der Kohlebergbau sozialverträglich verringert. Dazu dienen auch die Aufstockungen für die Einkommen der Bergleute.
Kohle ist jedoch weltweit in großen Mengen vorhanden und kommt auch in solchen Regionen vor, die nicht als politisch instabil gelten. Bereits heute beziehen wir in Deutschland rund 70% der eingesetzten Steinkohle aus Importen. Der heimische subventionierte Bergbau ist daher für die Versorgungssicherheit nicht mehr zu rechtfertigen.
Daher führt angesichts der heutigen Preise und vor dem Hintergrund der notwendigen Verringerung der Treibhausgasemissionen aktuell nichts daran vorbei, den Steinkohlebergbau sozialverträglich zu beenden.
Mit freundlichen Grüßen
Frank-Walter Steinmeier
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