Frage an Frank-Walter Steinmeier von Matthias D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Schön guten Tag,
wie stehen Sie zum Bundeswehr Einsatz in der Türkei? Sehen Sie die Möglichkeit das die Bundesrepublick in den Krieg in Syrien verwickelt werden könnte? Welche Möglichkeit sehen Sie für Frieden in Syrien?
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Dörr
Sehr geehrter Herr Dörr,
ich verweise auf meine Antwort auf die Frage von Herrn Manhenke vom 08.12.2012. Wir haben den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei auch unter dem Aspekt diskutiert, ob dies zu einer Verwicklung in den syrischen Bürgerkrieg führen könnte. Deshalb war es für uns entscheidend, dass der rein defensive Charakter des vom Bundestag erteilten Mandates klar und eindeutig geregelt ist.
Niemand hat derzeit ein Patentrezept zur Lösung des Syrienkonfliktes. Alle Überlegungen, eine militärische Lösung herbeizuführen, halte ich für brandgefährlich. Ich sehe keine Alternative zu den Bemühungen des UN-Sonderbeauftragten Brahimi, den bewaffneten Konflikt über Verhandlungen zu beenden. Daran muss sich Deutschland nach Kräften beteiligen und seinen Einfluss in der Region wieder viel stärker nutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Steinmeier
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