Frage an Frank-Walter Steinmeier von Peter A. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,
bei allen Beschlüssen zu dem sog. Rettungschirmen hat die SPD Fraktion stets mit der Regierungskoalition brav zugestimmt. Die Kanzlerin hat stets betont, dass die gegebenen Bürgschaften nur auf dem Papier stehen um die Märkte zu beruhigen und niemals fällig werden.
An dieses Märchen habe ich nie geglaubt und immer gewusst, dass die Gelder eines Tages fällig werden. Ich bin kein Finanzexperte und habe nur ein Handwerk gelernt, Ihre Fraktion hingegen verfügt über wissenschaftliche Mitarbeiter und hat Zugang zu allen möglichen Informationen. Es ist für für mich unfassbar, dass eine ganze Fraktion wie die der SPD niemand hat, der diesen Versprechungen entgegen getreten ist und dass niemand öffentlich erklärt hat, dass dies eine gewaltige Lüge ist.
Was hat Sie den um Himmels Willen dazu bewogen, Ihre Fraktion zu zwingen, all den Zahlungsverpflichtungen zu zustimmen?
Die EZB kauft hemmungslos wertlose Staatsanleihen von Griechenland, Spanien, Portugal und anderer Staaten in Milliarden Eurobeträgen auf. Die BRD muss alle Käufe mit fast 28 % mittragen. So werden die Schulden anderer Länder von Deutschland geschultert. Hat Sie das nie gestört oder haben Sie das nie gemerkt? Wir werden bezahlen müssen, denn die Chefin des Internationalen Währungsfonds verlangt seit einiger Zeit einen Schuldenerlass für z.B. Griechenland.
Wie wollen Sie das den Bürgern beibringen?
In Erwartung Ihrer Antwort verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
P. Andres
Sehr geehrter Herr Andres,
Herr Steinmeier hat in diesem Forum bereits ausführlich zum ESM Stellung
genommen und begründet,. warum die SPD dem ESM zugestimmt hat. Ich darf
Sie etwa auf die Antwort an Herrn Strietzel verweisen.
mit freundlichen Grüßen, auch im Namen von Herrn Steinmeier
i.A. Dörte Dinger
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