Frage an Frank-Walter Steinmeier von Tilman K. bezüglich Umwelt
Sie haben Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vorgeworfen: «So viel Dilettantismus wie bei Röttgen und Rösler habe ich selten gesehen. Die gesamte Wirtschaft ist deshalb im Aufstand gegen die Bundesregierung.» Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mache es nicht besser. Das an diesem Mittwoch in Berlin geplante Treffen Merkels mit Vertretern der Energiewirtschaft und diverser Institutionen zur Energiewende werde kein einziges Problem lösen (Q.: dpa 30. April 2012 08:34 Uhr).
Wie wüden Sie denn erkennbar anders das Problem der Nutzung sog. Erneuerbarer Energien angehen, insbesondere auch hinsichtlich des Netzausbaues im Allgemeinen und dessen Finanzierung im Speziellen?
Sehr geehrter Herr Kluge,
selbstverständlich hat die SPD-Fraktion eigene Vorstellungen von der konkreten Umsetzung der Energiewende, und hat diese auch immer wieder in Form von Konzeptpapieren und parlamentarischen Initiativen in die Debatte eingebracht.
Erst kürzlich haben wir etwa den Antrag „Für ein konzeptionelles Vorgehen der Bundesregierung bei der Energiewende - Masterplan Energiewende“ (BT Drs. 17/9729) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Sie können den Antrag unter dem Link http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/097/1709729.pdf abrufen und finden dort zusammengefasst die Vorschläge der SPD.
Mit freundlichen Grüßen
Frank-Walter Steinmeier