Frage an Frank-Walter Steinmeier von Norbert B. bezüglich Soziale Sicherung
Lieber Frank Walter Steinmeier,
wie so viele in meinem Alter, bin ich seit Willy Brandt bei der SPD. Was mich immer mehr umtreibt ist, dass die SPD nicht zu spüren scheint, dass die verbale und inhaltliche Zurückhaltung der Partei enorm schaden kann. Was meine ich? Bei fast allen Parteien stellt der Wähler die Frage: Wo für steht die mir nahestehende Partei eigentlich? Kurz: Es fehlt der Politik der „Leuchtturm“. Dieser Leuchtturm kann nur ein „großes“ Thema sein, das Antworten auf das „wie wollen wir in 20, 30 Jahren leben?“ geben kann. Es gibt so ein Thema in Deutschland, das noch von keiner Partei dezidiert auf- und ernsthaft angenommen wurde. Das ist das Auseinanderdriften von Arm und Reich in Deutschland. Niemand unter den Politikern, der nicht schon einmal darüber gesprochen hat. Aber aufgenommen als Ziel und Schwerpunkt scheint es nicht schlagkräftig genug. Auch nicht als Thema künftiger SPD Politik? Das Thema beinhaltet die gesamte Problematik unserer Tage. Grenzen der Demokratie, Grenzen der Marktwirtschaft, etc. gleichzutun. Principiis obsta. Anzeichen allerdings sind bei uns jetzt schon deutlich erkennbar, Gefahr im Anzug? Ich meine ja. Es bedarf keiner übermäßigen Fantasie, sich auszumalen, von welcher Komplexität das Thema „Auseinanderdriften der Gesellschaft“ ist. Aber es sind genau die Aufgaben, die unsere Zukunft bestimmen. Keine Sozialromantk.
Lieber Walter Steinmeier, ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir die nächste Bundestagswahl nur dann gewinnen können, wenn es uns gelingt, die Tendenzen in unserer Gesellschaft zu erkennen und einen Masterplan entwickeln, der uns und unseren Wählern für die nächsten Jahre einen Weg vorzeigt, auf dem z.B. Soziales nicht abgekoppelt wird von Wirtschaft, wo sich Banken wieder an ihre ursprünglichen Aufgaben erinnern, wo nicht alles an Renditegesichtspunkten ausgerichtet wird (Gesundheitswesen), wo wieder Raum für menschliches Denken geschaffen wird,
Mit bestem Gruß
Norbert Böcker
Lieber Norbert,
ich habe nicht den Eindruck, dass die SPD den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft nicht im Auge hat - ganz im Gegenteil! Erst vor wenigen Tagen haben wir von unserem Bundesparteitag klare Signale gesendet. Uns leitet die Idee der Emanzipation des Menschen durch Bildung und Arbeit. Wir stehen für ein gerechtes Steuersystem, in dem starke Schultern mehr tragen als schwache. Wir wollen die Spaltung der Gesellschaft verhindern und die Mitte stärken. Jedes Kind soll eine Ganztagsbetreuung und einen Ganztagsschulplatz bekommen können. Frauen sollen gleiche Chancen im Beruf finden. Männer und Frauen, Alte und Junge sollen in echter Partnerschaft leben. Jeder, der als Einwanderer zu uns kommt, soll an unserer Zukunft mitwirken, in der Kommune, aber auch im Beruf. Wir wollen zusammenführen, nicht spalten!
Du hast vollkommen Recht: Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu organisieren, ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Deswegen wird es Zeit, dass Deutschland wieder von Sozialdemokraten regiert wird!
Mit solidarischen Grüßen,
Dein Frank-Walter Steinmeier
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