Frage an Frank-Walter Steinmeier von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier!
Sie schreiben in Ihrer am 2.12.09 erfolgten
Antwort auf die von H. H. am 29.11.09 gestellte
Frage:
Zitat Herr Dr. Frank-Walter Steinmeier:
"Die Informationslage unmittelbar nach dem Angriff auf die beiden Tanklastzüge am 4. September war sehr unklar, es gab eine Fülle widersprüchlicher Meldungen."
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_frank_walter_steinmeier-575-37983--f241075.html#q241075
Diese Information kann ich nachvollziehen, es stellt sich mir da aber...
Frage 1:
Bemüht sich das Auswärtige Amt in solchen Situationen engagiert um verlässliche Informationen?
Gestatten Sie mir bitte zu erläutern, warum ich wegen einem Verhalten frage, dass eigentlich aus meiner Sicht selbstverständlich sein sollte:
In Ihrer oben benannten Antwort führen Sie weiter aus:
Zitat Herr Dr. Frank-Walter Steinmeier:
"Die detaillierte Untersuchung der Vorgänge vom 4. September oblag dem BMVg bzw. der NATO. Der erste Bericht der NATO (der sogenannte IAT-Bericht), in dem von zivilen Opfern die Rede ist, und der nach einigen Angaben schon am 6.September, spätestens aber am 7. September 2009 im BMVg vorlag, ist dem Auswärtigen Amt erst Tage später zugegangen. Zu diesem Zeitpunkt waren die darin enthaltenen wesentlichen Informationen bereits öffentlich bekannt.
Der Feldjägerbericht, der zum Rücktritt von Minister Jung geführt hat, hat das Auswärtige Amt erst nach der entsprechenden Bild-Berichterstattung Ende November, also lange nach meinem Ausscheiden aus dem Amt, erreicht."
Ich danke Ihnen für die Darstellung von Vorgängen, die ich persönlich angesichts der ernsten Situation für äußerst unangemessen erachte.
Frage 2:
Werten Sie diese Vorgänge ähnlich kritisch?
Frage 3.
Waren das aus Ihrer Sicht Ausnahmen?
Frage 4:
Wurde die Verantwortung für diese späte Information des Auswärtigen Amtes geklärt
und bemühen sich die Verantwortlichen um die Vermeidung eines Wiederholungsfalles?
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Schüller
Lieber Herr Schüller,
über kaum ein Ereignis der letzten Jahre ist in der Öffentlichkeit und im Deutschen Bundestag so ausführlich diskutiert worden, wie über die Luftschläge von Kunduz und deren Begleitumstände. Der Bundestag hat hierzu über viele Monate im Rahmen eines Untersuchungsausschusses ermittelt, vor dem ich selbst als Zeuge ausgesagt habe. Der ausführliche Abschlussbericht ist über die Homepage des Bundestages abrufbar. Ich glaube, zu diesem Thema ist inzwischen alles gesagt.
Mit freundlichen Grüßen
Frank-Walter Steinmeier
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