Frage an Frank-Walter Steinmeier von Matteo M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Steinmeier,
Ich als Schüler beschäftige mich viel mit aktuellen politischen Begebenheiten
und möchte Sie fragen, was Sie persönlich vom bedingungslosen Grundeinkommen halten.
Mit freundlichen Grüßen.
Matteo Milz
Sehr geehrter Herr Milz,
ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift.
Seit einigen Jahren hat die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen – auch in der SPD - eine neue Dynamik bekommen.
Die einzelnen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sind auf unterschiedliche Begründungszusammenhänge aufgebaut. Alle Modelle für ein BGE haben jedoch die gemeinsame Annahme zur Grundlage, dass es in unserer Gesellschaft nicht mehr genügend Arbeit gibt, sodass die soziale Grundsicherung neu ausgerichtet werden muss. Wesentliches Element der meisten Ansätze ist die Bedingungslosigkeit der Grundleistung.
Die SPD steht den bisher diskutierten Modellen skeptisch gegenüber, da für uns Arbeit die zentrale Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit bleibt. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung und dem Ziel fest, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Wir sind der Auffassung, dass Arbeit ein zentrales Element der gesellschaftlichen Teilhabe ist, Ausgrenzung verhindert und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Wir treten ein für einen Sozialstaat, der die Bürgerinnen und Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität ermutigt und befähigt und deshalb in die Menschen investiert, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren.
Eine ausführliche Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD zum bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie hier.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Frank-Walter Steinmeier
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