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Frage von Andreas V. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Andreas V. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

vor ca. acht Wochen richtete ich eine Frage an Parteivorstand, wie Sie sich in Zukunft für die Umwelt einzusetzen gedenken. Leider habe ich bis Dato keine Antwort darauf erhalten aber Sie werden verstehen, das ich als Imker mich besonders darauf orientiere. Was nützen mir alle zahlreichen Versprechen wenn ich anschließend genötigt bin, eine Jahresproduktion zu vernichten, weil irgend ein Genie entschieden hat das Genpflanzen in diesem Bundesland anzupflanzen sind. Ich würde gern, wenn ich etwas Sicherheit hätte, in diesem Geschäft mehr investieren. Habe aber vor der steten Unwägbarkeit der diesbezüglichen Gesetze Angst, dieses zu tun. Wenn der Volkswirtschaftliche Sinn sich meiner erschließen könnte, aber auch das funktioniert nicht. Habe mir die riesigen Flächen voll mit Genmais in Canada angesehen und war entsetzt, das man in diesem riesegen Land nie wieder normalen Mais ernten kann, weil Monsantogene sich auf alle Maispflanzen übertragen haben.

Jetzt hat die Frau Aigner dem ja ein Ende bereitet aber leider nur vorübergehend. Hat sich mal jemand wirklich die Mühe gemacht und einen einfachen Imker gefragt oder gehen Politiker immer nur nach Aussagen von jungen Doktoren, die wissenschaftliche Analysen bereiten können aber doch auch nur ihre Zukunft sichern wollen? Ich würde mir wünschen, das dieses Thema unvoreingenommen nochmals geprüft wird und die Gesetze so bestimmt werden, das man weiß, wie man sich in Zukunft verhält. Verzeihen Sie. Sicher gibt es ganz andere dringendere Probleme und ich fühle mich auch wie ein "Depp" Sie damit zu belästigen aber Ihre Meinung interessiert mich doch zu diesem Thema. Ich glaube ich kann nicht einmal erahnen welchen Stress Sie auf sich genommen haben um diese Wahl zu gewinnen, aber wenn Sie wirklich sagen was Sie machen und nach der Wahl nicht wie die meisten an Vorwahlalsheimer erkranken, haben Sie meine Stimme.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Voigt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Voigt,

Ihre Frage ist kein Randthema, sondern gehört ins Zentrum der öffentlichen Diskussion. Unsere Position ist: Wer gentechnikfrei produziert, muss Schutz und Sicherheit genießen.

Dr. Barbara Hendricks, im Team von Frank-Walter Steinmeier zuständig für das Thema Verbraucherschutz, hat sich im August in einer Pressemitteilung zu diesem Thema klar geäußert:

„Wir unterstützen die Zusammenschlüsse konventioneller oder ökologischer Erzeuger zu gentechnikfreien Regionen, denn sie bieten die Möglichkeit sich gemeinschaftlich besser gegen gentechnische Verunreinigungen zu schützen und an den Kosten und dem Aufwand für Vorsorgemaßnahmen zu sparen.

Leider sind solche Zusammenschlüsse aufgrund des EU-Rechts bisher nicht verbindlich. Daher muss eine Änderung des europäischen und nationalen Rechts erfolgen. In diesem Zuge war das Verbot des Anbaus der gentechnisch veränderten Maissorte MON 810 ein wichtiger und vor allem längst überfälliger Schritt, da sich die Hinweise auf negative Umweltauswirkungen und Effekte auch auf Nichtzielorganismen wie Bienen mehrten.

Die Zulassung solcher Pflanzen widerspricht dem Vorsorgeprinzip und schadet nicht nur der Umwelt sondern auch der biologischen Vielfalt und der Landwirtschaft. Deshalb setzen wir uns für eine Überarbeitung der EU-Zulassungsverfahren ein. Es muss künftig besser überprüft werden, inwieweit neue gentechnisch veränderte Organismen unbedenklich für die Gesundheit von Mensch und Tier sowie für die Umwelt sind. Langzeiteffekte müssen besser überprüft werden.

Es muss an der Saatgutreinheit festgehalten werden. Die Einführung einer Toleranzschwelle auf EU-Ebene für die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Organismen-haltigem Saatgut lehnen wir ab: Wo dies drin ist, muss es auch draufstehen. Gerade beim Saatgut als erstem Glied der Produktionskette muss jeder Eintrag von Verunreinigungen verhindert werden, damit eine Anreicherung in der Kette und eine flächendeckende Verbreitung ausgeschlossen werden.“

Die vollständige Pressemitteilung können Sie unter http://www.spd.de/de/aktuell/pressemitteilungen/2009/08/Endlich-einheitliches-Logo-fuer-ohne-Gentechnik-Produkte.html nachlesen.

Bitte unterstützen Sie uns am Sonntag!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank-Walter Steinmeier Team