Frage an Frank-Walter Steinmeier von Dirk M. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag Herr Steinmeier,
in Spiegel Online konnte ich Heute,21.9.09 folgenden Satz lesen:
>Koalitionsfragen würden erst am Wahltag "ab 18.01 Uhr ernsthaft bewertet", sagte SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier.<
Kann ich also davon ausgehen, daß auch Sie Ihre Koalitionsfrage um 18:01 bewerten werden. Vor diesem Hintergrund erscheint mir Ihrer Aussage, nicht mit der ehemaligen SED zusammenarbeiten zu wollen, wenig glaubhaft.
mfg
dirk mechter
Sehr geehrter Herr Mechter,
für uns gilt: Wir wollen am 27. September so stark wie möglich abschneiden und gemeinsam mit den Grünen eine rot-grüne Bundesregierung bilden. Wenn die Stimmen für Rot-Grün nicht ausreichen, schließen wir eine so genannte Ampelkoalition nicht aus.
Eine Koalition oder Zusammenarbeit mit der Linkspartei haben wir in unserem Regierungsprogramm für die gesamte nächste Legislaturperiode ausgeschlossen. Unser Land braucht in der schwierigen Zeit, die vor uns liegt, eine kompetente, verlässliche, stabile Regierung, die dazu in der Lage ist, unter den gegebenen Bedingungen soziale Politik für die Menschen zu gestalten – das alles kann die Linkspartei nicht gewährleisten.
Frank-Walter Steinmeier hat sich zu diesen Punkten kürzlich in einem Interview mit dem „Berliner Kurier“ geäußert, das Sie hier nachlesen können: http://www.frankwaltersteinmeier.de/aktuelles/interviews/detail/090923_kurier-interview.html?pg=1
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank-Walter Steinmeier Team
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