Frage an Frank-Walter Steinmeier von Hans-Dieter G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Thema: Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Koennten Sie sich vorstellen mit diesem Thema Wahlkampf zu bestreiten? Meine Meinung dazu: Die SPD wuerde zur staerksten Partei in der Bundestagswahl hervorgehen.
Sehr geehrter Herr Giel,
die Debatte der vergangenen Wochen zeigt, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan längst ein Thema in der politischen Debatte ist.
Unsere Position ist klar: Der Einsatz in Afghanistan ist keine Daueraufgabe für die Bundeswehr. In Zusammenarbeit mit der neuen afghanischen Regierung und dem neuen afghanischen Präsidenten muss ein Fahrplan verabschiedet werden, wie lange unsere Soldaten noch in Afghanistan sein müssen und wie man sich den Rückzug vorstellen kann.
Klar ist aber auch: Die afghanische Polizei und das afghanische Militär müssen vor einem Abzug der NATO dazu in der Lage sein, die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Keine Frage: Die Lage in Afghanistan ist immer noch unsicher, aber wir sind bei der Ausbildung der afghanischen Armee weit vorangekommen. Beim Aufbau der afghanischen Polizei muss in den nächsten Jahren noch mehr getan werden.
Uns ist bewusst, dass dieser Weg nicht populär ist, aber wir halten ihn für den einzigen verantwortlichen und ehrlichen Weg, um Afghanistan auf Dauer eine friedliche Perspektive zu geben.
Frank-Walter Steinmeier hat kürzlich in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag ausführlich Stellung zum deutschen Engagement in Afghanistan genommen. Sie finden seine Rede im Internet unter http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Infoservice/Presse/Reden/2009/090908-BMBTagAFG.html
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank-Walter Steinmeier Team
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