Frage an Frank-Walter Steinmeier von Martin A. bezüglich Finanzen
Allerhochverehrtester Herr Steinmeier !
Unter abgeordnetenwatch haben Sie nachlesbar gesagt:
„In der kommenden Legislaturperiode wollen wir den Eingangssteuersatz auf 10 Prozent senken und durch die Erhöhung des steuerfreien Grundbetrags sowie des Kinderfreibetrags vor allem Familien und die Bezieher niedriger Einkommen entlasten.“
Können Sie mir bitte grundsätzlich und speziell erklären, wie die Bezieher niedriger Einkommen durch Steuersenkungen entlastet werden können ? Diese Bürger haben doch in der Regel keine Steuern zu bezahlen. Das ändert sich weder durch einen höheren Grundfreibetrag noch durch einen höheren Kinderfreibetrag. Meist wird ihnen auch vorab erst mal zuviel Steuer von ihrem Lohn abgezogen und müssen dann durch einen bürokratischen Lohnsteuerjahresausgleich ihre zuviel gezahlte Steuern zurückholen, wenn sie dieses Geld wollen. Es dürfte aber wohl bekannt sein, daß viele Bürger dies nicht tun und dem Staat hierdurch Milliarden schenken.
Ich muß auch gestehen und aus eigener Erfahrung berrichten, daß dies mit einem riesigen Aufwand verbunden ist.
Außerdem hätte mich mal interessiert, was denn die Arbeitslosen zu erwarten haben, wenn diese Sie und Ihre Partei wählen würden !?
Mit vorzüglicher Hochachtung
Ihr Martin Andreas-Bergmann
Sehr geehrter Herr Andreas-Bergmann,
Sie haben recht: Allein zwei Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben zurzeit keine Lohnsteuererklärung ab, da sie den Aufwand scheuen, weil sie keine Erstattung erwarten oder weil ihnen das Steuerrecht schlicht zu kompliziert ist. Hinzu kommen all diejenigen, die nur eine geringe Erstattung erwarten oder sich gern den Aufwand für die Erstellung einer Lohnsteuererklärung künftig sparen wollen.
Aus diesem Grund wollen wir in der kommenden Legislaturperiode erreichen, dass Millionen von Steuerpflichtigen keinen Aufwand mehr mit ihrer Steuererklärung betreiben müssen. Wir bieten allen 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen an, künftig per Postkarte an das Finanzamt auf die jährliche Einkommensteuererklärung verzichten zu können. Damit sich das für die Steuerzahler rechnet, erhalten Ehepaare einen Lohnsteuer-Bonus in Höhe von 600 Euro pro Jahr und Singles in Höhe von 300 Euro. Der Bonus entlastet alle, die ihn nutzen wollen und vereinfacht das Steuerverfahren.
Dieses Angebot richtet sich an alle 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen - und wird sich für viele lohnen. Insbesondere für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit niedrigem Einkommen - für sie wird der Lohnsteuer-Bonus zu einem Ausgleich für die Sozialversicherungsbelastungen im (nahezu steuerfreien) Niedriglohnbereich.
Darüber hinaus gilt: Wir wollen Arbeitslosigkeit beseitigen und kämpfen für Vollbeschäftigung. Hierzu hat Frank-Walter Steinmeier vor wenigen Wochen seinen Deutschland-Plan vorgestellt, der aufzeigt, in welchen Bereichen neue und sichere Arbeitsplätze entstehen können. Sie finden den Deutschland-Plan im Internet zum nachlesen unter: http://www.frankwaltersteinmeier.de/_media/pdf/Die_Arbeit_von_Morgen_navi.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank-Walter Steinmeier Team
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