Frage an Frank-Walter Steinmeier von Karola J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Herr Steinmeier,
Sie versprechen Millionen von "Jobs". Ihre Partei ist seit 1998 (mit) an der Macht. Warum haben Sie nicht das GETAN, was Sie jetzt vollmundig versprechen?
Sehr geehrte Frau Jagoda,
Sie haben Recht: Seit 11 Jahren steht die SPD in Regierungsverantwortung. Und in diesen Jahren war es immer eines unserer Hauptziele, Arbeit in Deutschland zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Mit Erfolg: Durch mutige Reformen war Deutschland schon seit 2003 wieder Exportweltmeister. In den Jahren des Aufschwungs 2005 bis 2008 sind 1,6 Millionen neue Arbeitsplätze in Deutschland entstanden. Und wir haben viel dafür getan, um die Zukunftsbereiche zu stärken, die wir im „Deutschland-Plan“ beschreiben. So ist Deutschland nicht zuletzt aufgrund der ökologischen Industriepolitik, die wir unter Rot-Grün begonnen haben, bereits heute Welthandelsführer bei grünen Technologien.
Der Staat kann Arbeitsplätze nicht beschließen. Aber er kann dafür arbeiten, dass sie entstehen – das ist das Ziel des „Deutschland-Plans“. Die Notwendigkeit, auf den weltweiten Klimawandel oder den demographischen Wandel zu reagieren, schafft massive Nachfrage nach einer ganzen Palette an neuen Technologien und Dienstleistungen. Und deutsche Unternehmen sind gerade bei grünen Technologien in einer starken Startposition.
Neue Herausforderungen brauchen neue Antworten. Die jetzige Krise ist eine tiefe Zäsur. In unserem Wirtschaftssystem ist vieles aus den Fugen geraten, was wir jetzt auf eine neue Grundlage stellen müssen. Auch dafür steht der „Deutschland-Plan“: Für neue Spielregeln auf den weltweiten Finanzmärkten, damit nie wieder mit der Zukunft von Millionen von Menschen gespielt werden kann. Für eine neue Art des Wirtschaftens, in der Nachhaltigkeit und Sozialpartnerschaft wieder im Mittelpunkt der Unternehmensführung stehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank-Walter Steinmeier Team
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