Frank Steffel

Sehr geehrter Herr Hinz,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

(...) kurz und knapp: ja, ich beabsichtige dem Gesetzespaket für die europäische Stabilitätsarchitektur, welches wir bis zur Sommerpause beraten und verabschieden wollen, zuzustimmen. Die Maßnahmen auf europäischer Ebene sind als „Hilfe zur Selbsthilfe“ angelegt und an Anpassungsprogramme in den jeweiligen Ländern gekoppelt. (...)

(...) Aktuelle Informationen zu den geplanten Maßnahmen finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/066/1706601.pdf . (...)

(...) Der Konsum von sogenannten „weichen Drogen“ ist häufig der Einstieg in die Abhängigkeit. Die psychischen und physischen Folgen für den Betroffenen und der Schaden, der leider zu oft für sein Umfeld daraus resultiert, sind für mich der Grund eine Legalisierung abzulehnen. (...)

Sehr geehrte Frau Plastwich,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

(...) Die Kosten für die Absicherung der Veranstaltung sind durch das Land Berlin (Berliner Polizei) zu ermitteln. Dort kann man Ihnen sicherlich den genauen Kostenansatz (...)