Frage an Frank Spieth von Uwe S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie wollen Sie und Ihre Partei die Arbeitslosigkeit im Freistaat Thüringen bekämpfen und die Abwanderungen junger Arbeitskräfte in die alten Bundesländer stoppen?
Sehr geehrter Herr Schneider,
die Bundes- und Landesregierung bekämpfen mit der Arbeitsmarktpolitik gegenwärtig die Arbeitslosen aber nicht die Arbeitslosigkeit. Neben Leistungskürzungen sind zahlreiche disziplinierende Instrumente im neuen Arbeitsmarktrecht etabliert, beispielsweise die neue Zumutbarkeitsregelung, die keine neuen Arbeitsplätze gebracht hat. Gleichzeitig wurden Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik (ABM, SAM u. Weiterbildung) erheblich gekürzt. Dies wollen wir umkehren, mit einer aktiven solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit wurden in Thüringen in der Vergangenheit bis zu 50.000 Menschen Arbeit angeboten, die weitgehend weggefallen sind. Diese wollen wir u.a. erneut etablieren. Näheres zu den Arbeitsmarktvorstellungen können Sie der AGENDA Sozial der Linkspartei entnehmen.
Die Abwanderung junger Menschen können wir nur über den weiteren Ausbau qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze in Thüringen stoppen, die gleichzeitig gut entlohnt werden. Dies wird durch Umfragen eindeutig belegt. Dazu wäre allerdings eine andere Wirtschafts-, Struktur- und Innovationspolitik im Freistaat erforderlich. Die Fachkräftebedarfsanalyse für Thüringen gibt dazu eindeutige Hinweise, die nur begrenzt in das politische Handeln des zuständigen Ministeriums eingeflossen sind. Diese Analyse ist beim Thüringen Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit erhältlich.
Sollten Sie weitere Informationen wünschen, bitte ich um eine kurze Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth
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