Frage an Frank Spieth von Hermann K. bezüglich Gesundheit
Sehr geerter Herr Spieth!
Sicher haben sie den Pflegebericht gelesen. Das ist doch eine Schande, die Zustände in den Heimen! Was will die linke Partei dagegen tun? Man bekommt ja dirket Angst vor dem Alter, die SPD und Konsorten sparen uns kaputt. Wie stellen Sie sich das vor? Kann man die Entwicklung so aufhalten? Besonders hier im Osten ist die Versorgung mit den Heimen doch schlecht, was wollen Sie da machen?
Danke für die Antwort,
Herr Hermann Köhler
Sehr geehrter Herr Köhler,
danke für Ihre Frage. Ich sehe die Pflegemängel, die Sie beschreiben, und habe daher auch immer in meiner Tätigkeit als Verwaltungsratsvorsitzender in der AOK-Pflegekasse in Thüringen versucht, diese Mängel abzustellen. Wir haben zum Beispiel ganz konkret in Thüringen die Zahl der Kontrollen deutlich erhöht und damit auch gute Erfolge erzielt.
Ich bin jedoch nicht der Meinung, dass mit mehr Geld im System per se die Probleme gelöst werden können. Auch Kontrollen alleine werden keine zufriedenstellende Lösung bringen. Die Häuser, die eine schlechte Qualität liefern, müssen mit Sanktionen belegt werden.
Kontrollen finden derzeit auch in Thüringen, wo vergleichsweise viele Kontrollen gemacht werden, pro Einrichtung nur alle vier Jahre statt. Das ist sicher noch steigerungsfähig, aber selbst wenn wir die Kontrollen verdoppeln, wäre gerade einmal alle zwei Jahre eine Kontrolle von 2 bis 3 Tagen angesagt.
Etwas anderes müssen wir erreichen: Es muss zukünftig im eigenen Interesse der Heimbetreiber liegen, dass die Pflege in einer guten Qualität erbracht wird. Dafür müssen Anreize gesetzt werden. Nur so lassen sich die Missstände, die im Pflegebericht verzeichnet sind, abstellen.
Eine andere Frage ist die, dass die Leistungen der Pflegeversicherung in den letzten 12 Jahren nicht an die Inflation und eben auch an die Preisentwicklung bei den Pflegeheimen angepasst wurden. Die Folge ist, dass die Pflegebedürftigen und zunehmend auch die Angehörigen immer mehr selbst zahlen müssen.
Meine Fraktion, DIE LINKE., ist für eine Dynamisierung der Leistungen, also für einen Inflationsausgelich. Wir setzen uns auch dafür ein, dass die Leistungen der Pflegeversicherung verbessert werden, u.a. auch im Bereich der Demenzkranken.
Die Fraktion DIE LINKE. hat selbst einen Antrag in die Beratungen des Deutschen Bundestages eingebracht. Sie finden unseren Antrag hier:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7791057791.pdf
unseren langfristigen Pflegepolitischen Horizont finden Sie hier:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7728516258.pdf
Der Entwurf der Regierung verspricht zwar viel, stellt aber zu wenig Geld bereit. So werden für die Demenzkranken gerade einmal Mittel in Höhe von 0,76 Euro pro Tag vorgehalten. Ich wundere mich, dass es keinen großen gesellschaftlichen Protest gegen dieses Mini-Reförmchen gibt.
Hier unsere Kritik an dem Gesetzentwurf der Bundesregierung:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7777824638.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth MdB
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