Frage an Frank Spieth von Ulrike M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Herr Spieth!
Sie setzen sich ja mit der Linkspartei für den Mindestlohn ein. Da bin ich ja eigentlich auch dafür. Aber der gilt ja nur für Leute, die einen Arbeitsvertrag haben. Ich arbeite in einem Callcenter und bin dort „Selbstständig“. Natürlich ist das ein Witz denn nach meiner Meinung ist das Scheinselbstständigkeit. Die Callcenter vergeben gar keine Arbeitsverträge mehr, alles nur noch Leute die eine Steuernummer haben und darauf arbeiten, also offizielle Selbstständige sind. Man muss sich selbst versichern Sozialabgaben zahlen die gar nicht. Die sind auch juristisch so weit abgesichert, daß man dagegen gar nicht ankommen würde. Zahlen also keine Sozialabgaben und nichts und der Lohn – die nennen es Honorar! – ist unter aller Sau. An manchen Tagen gehe ich nach vier Stunden mit 20 Euro nach Hause. Meine Befürchtung ist, wenn denn nun der Mindestlohn eingeführt wird dann werden doch noch mehr Arbeitgeber einfach gar keine Arbeitsverträge mehr machen. Das geht ja dann ganz schön nach hinten los. Es soll ja auf dem Bau sogar schon Arbeiter geben, die „selbstständig“ sind. Also wie wollen Sie so was dann verhindern?
Ulrike Modrach
Sehr geehrte Frau Modrach!
Besten Dank für Ihre (sehr gute) Frage.
Ich finde es auch ungeheuerlich, dass zunehmend mehr reguläre Arbeit in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen vernichtet wird, in Minijobs und in die "Scheinselbständigkeit" ausgewichen wird. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. Dies ist aber nur mit einem Maßnahmebündel zu gewährleisten, unter anderem durch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Nur dieser wird raffgierige Unternehmer davon abhalten, immer mehr auf Niedrigstlohn und Teilzeitbeschäftigung auszuweichen.
Das Problem der Scheinselbständigkeit muss durch eindeutige gesetzliche Regelungen angegangen werden, sonst besteht in der Tat die Gefahr, dass die Unternehmer unter der Bedingung Mindestlohn noch mehr auf diese ausweichen werden. Dazu ist der Ausbau der Kontrollinstrumente unbedingt erforderlich.
Vielleicht haben Sie konkrete Ideen und Vorschläge. Auf meiner Homepage www.frank-spieth.de oder auf www.linksfraktion.de können Sie unsere Positionen zum Mindestlohn und zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachvollziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Spieth
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