Frage an Frank Spieth von Philipp R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie möchten Sie konkret mehr nicht subventionierte (=allein wettbewerbsfähige) Arbeitsplätze in Thüringen schaffen, als dies der bisherigen Bundes- und der Landesregierung gelungen ist?
Sehr geehrter Herr Rotmann,
ich war Mitglied der Enquetekommission des Thüringer Landtags zur Wirtschafts- und Wirtschaftsförderpolitik für Thüringen. Dort habe ich sehr konkrete Vorschläge für eine veränderte Wirtschaftsförderpolitik gemacht, die das Ziel haben, zusätzliche Arbeit in Thüringen zu generieren. Dies kann man nicht mit einem Satz ersetzen und beantworten. Ich empfehle Ihnen deshalb unter www.parldok.thueringen.de (Seite der Landtagsverwaltung als Dokument der 3. Wahlperiode Nr. 1771 v. 30.08.01) sich in dem Abschlussbericht zu informieren.
Generell möchte ich darauf hinweisen, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass die Wirtschaft nur dann Arbeitsplätze erhält oder bereit stellt, wenn sie ständige öffentliche Förderung erhält. Sie würde ähnliche wie Drogenabhängige eine immer höhere Dosis benötigen, um am Leben zu bleiben. Diese Unternehmen könnten unmöglich wettbewerbsfähig genannt werden. Zum Glück gibt es in Thüringen viele Betriebe, die ihre Investitionen aus ihren Betriebsergebnissen finanzieren können.
Anders verhält es sich mit dem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt. Ich bin der Auffassung, dass in unserem Land mit 5 Millionen registrierten Arbeitslosen, in dem zu wenig reguläre Beschäftigung angeboten wird, eine aktive Arbeitsmarkpolitik erforderlich ist und auch finanziert werden kann und zwar in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung statt in 1 EUR Arbeitsübungsgelegenheiten.
Mit freundichen Grüßen
Frank Spieth
Weitere Fragen an Frank Spieth
(...) Für DIE LINKE ist inakzeptabel, dass die Arbeitslosenquote bei Schwerbehinderten doppelt so hoch ist, wie bei anderen Personengruppen, dass zunehmend mehr Menschen mit Behinderungen in Werkstätten und sonstige Maßnahmen abgeschoben werden, dass viele Unternehmen keine oder nur sehr wenige Menschen mit Behinderungen einstellen und beschäftigen. Es ist inakzeptabel, dass Menschen mit Behinderungen im Durchschnitt deutlich weniger verdienen und dass junge Menschen mit Behinderungen fast nur noch Ausbildungsplätze außerhalb des ersten Arbeitsmarktes erhalten. (...)
(...) DIE LINKE fordert, dass ein Jahr nach der Lehman-Pleite endlich die naheliegenden Konsequenzen aus der Finanzkrise gezogen werden. Die Banken sind unter öffentliche Kontrolle zu stellen und strikt zu regulieren. Die Zeche müssen diejenigen zahlen, die jahrelang vom Kreditwahn und spekulativen Exzessen profitiert haben. (...)
(...) DIE LINKE will das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung beenden. Statt des Gesundheitsfonds plädiert sie für die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung. Für uns gilt der Grundsatz, dass ein gutes Gesundheitssystem die medizinisch gebotenen Leistungen finanziell absichern muss. (...)
(...) In den Ländern des Südens werden dadurch Regenwaldrodungen oder Vertreibung von Kleinbauern zur Regel. Der Anbau von Pflanzen für die Spritproduktion wird attraktiver als der Anbau von Pflanzen für die Nahrungsmittelproduktion. Der Ökosprit von heute wird zum Hunger von morgen. (...)