Frage an Frank Spieth von Harald K. bezüglich Gesundheit
Eine sehr nahe Verwandte ist an Parkinson erkrankt.
Wie steht die Linke zur Diskussion um das Stammzellengesetz ?
Sehr geehrter Herr Kühne,
in der Fraktion DIE LINKE. gibt es, wie in den anderen Fraktionen auch, zu dieser ethischen Frage keine einheitliche Meinung. Ich begrüße es jedoch sehr, daß am 09.05.2007 eine Anhörung zu diesem Themenkomplex im Bundestag stattgefunden hat. Die forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. vertritt die Ansicht, dass eine einmalige Verschiebung des Stichtages im Stammzellengesetz ein sinnvoller Kompromiss wäre, um einerseits die Forschung in Deutschland nicht zu behindern, andererseits den hohen Schutz der Embryonen aufrecht zu erhalten. Ebenfalls ist sie für die Begrenzung der Strafbarkeit der Nutzung embryonaler Stammzellen, die nach dem Stichtag gewonnen wurden, auf das Inland. Damit könnten deutsche Forscher im Ausland an aktuellen Forschungen teilnehmen, ohne dass sie eine Strafverfolgung im Inland fürchten müssten. Ihre Ansichten unterstütze ich.
Soviel zur Forschung. Im Bereich der Gesundheitspolitik bin ich dafür, dass alles das, was eine wirksame Therapie darstellt, durch die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu finanzieren ist. Über neue Therapien entscheidet der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) - oft auf Grundlage von Studien des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Das IQWiG hat Anfang Juni entschieden, dass der Nutzen von Stammzelltherapien bei Leukämie nicht belegt sei. Dies bedeutet i.d.R. den Leistungsausschluss aus dem Leistungskatalog der GKV. Nach zahlreichen Kritiken aus Fachkreisen, u. a. durch die Deutsche Knochenmarkspenderdatei (DKMS), der Deutschen Leukämie- und Lymphom-Hilfe (DLH e. V.), der Deutschen Gesellschaft für Hämatologie und Onkologie (DGHO), dem Deutschen Register für Stammzelltransplantationen e. V. (DRST) sowie der Deutschen Arbeitsgemeinschaft für Knochenmark- und Blutstammzelltransplantation (DAG-KBT e. V.) kündigte das IQWiG eine Überarbeitung des Vorberichts unter Beteiligung von externen Experten an. Die Kritiken bezogen sich insbesondere auf schwere methodische Mängel im Bericht. Darüber hinaus wurden Fehler im Bericht aufgedeckt.
Unsere Fraktion möchte dieser Angelegenheit auf den Grund gehen und daher haben wir hierzu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt (Bundestags-Drucksache Nr. 16 / 6169).
Ich hoffe ich konnte Ihre Frage schlüssig beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth MdB
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