Frage an Frank Spieth von Werner S. bezüglich Recht
1. Welchen Beruf üben Sie zurzeit aus?
2. In welchen Vorständen, Aufsichts-, Verwaltungs- oder Beiräten oder sonstigen Gremien eines Unternehmens, einer Vereinigung oder einer Körperschaft beliebiger Rechtsform sind Sie tätig (Tätigkeiten und Funktionen mit Vergütung, Aufwandsentschädigung o. ä. sowie ehrenamtliche Tätigkeiten und Funktionen)?
3. Werden Sie, wenn Sie in den 16. Bundestag gewählt werden, Ihren Beruf weiter ausüben, wenn ja in welcher Form?
4. Werden Sie als Bundestagsabgeordnete/r zu Beginn der 16. Legislaturperiode der unveränderten Übernahme der vom 15. Deutschen Bundestag am 30. Juni 2005 geänderten und verschärften Verhaltensregeln zustimmen?
Sehr geehrter Herr Schuren,
zu 1.: Ich übe gegenwärtig den Beruf des Gewerkschaftssekretärs aus und bin gewählter DGB Landesvorsitzender in Thüringen
zu 2. Ich bin in Vorständen des Jugendfördervereins ran e.V., des Vereins "Mobile Beratung für Demokratie gegen Rechtsextremismus" MoBiT e.V., Struktur- und Arbeitnehmerberatungsagentur START e.V. und bei den Naturfreunden Thüringen im Landesvorstand tätig, daraus erhalte ich keine Aufwandsentschädigungen.
Ich bin im Beirat der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft und der Thüringer Aufbaubank tätig ohne Vergütung. Ich bin außerdem im Verwaltungsrat der AOK Thüringen, des MDK Thüringen tätig und Mitglied des Rundfunkbeirates des MDR. Die dafür gewährten Aufwandsentschädigungen sind öffentlich bekannt. Ich führe davon an die Hans-Böckler-Stiftung, an den Jugendförderverein ran e.V. 50 % der Einnahmen ab und spende darüber hinaus an Suppenküchen und an Arbeitsloseninitiativen in Thüringen. Abzüglich der Steuern bleibt unterm Strich nicht sehr viel übrig.
zu 3.: Wenn ich in den 16. Bundestag gewählt werde, übe ich meine Funktions als Landesvorsitzender bis zur Landeskonferenz am 21. Januar 2006 aus, mit einer deutlichen Reduzierung meines Gehaltes. In dieser Konferenz wird, wie schon seit längerem beplant eine/r Landesvorsitzende/r gewählt.
zu 4: Ich werde in der nächste Legislaturperiode die geänderten und verschärften Verhaltensregelungen nicht nur akzeptieren, sondern eine weiter gehende und detaillierte Übersicht meiner Funktionen, Einkünfte und Abführungen auf meiner Homepage veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spieth
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