Frage von Leslie P. • 24.10.2009
Frage an Frank Spieth von Leslie P. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Spieth,
Ihre Partei wendet sich zu Recht gegen die Hartz IV-Gesetze. Mit der momentanen Zusammensetzung des Bundestages ist in dieser Hinsicht vermutlich nicht viel zu erreichen. Sehen Sie das ebenso?
Vor kurzem bin ich auf das „Bündnis für ein Sanktionsmoratorium“ (http://sanktionsmoratorium.de/) gestoßen, das sich für eine Aussetzung der AlgII-Sanktionen ausspricht. Würde Die Linke es in Erwägung ziehen, sich für diesen ersten Teilschritt einzusetzen? Gibt es Wege, dieses Ziel in der neuen Legislaturperiode zu erreichen?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen,
Leslie Polzer
Antwort ausstehend von Frank Spieth DIE LINKE