Frage an Frank Spieth von Thomas S. bezüglich Gesundheit
Was halten Sie von einem System, in welchem es nur eine Krankenkasse gibt?
Sehr geehrter Herr Schneider,
Es wird immer wieder behauptet, DIE LINKE wolle eine "Einheitskrankenkasse" oder etwas Ähnliches. Ich persönlich lehne die Vorstellung von einem System, in dem es nur eine staatliche Krankenkasse gibt, ab. Dies wird auch von meiner Fraktion so gesehen. Einerseits, weil mir Monopolisten grundsätzlich zuwider sind. Andererseits, weil ich nicht glaube, dass eine Krankenkasse die Interessen von 80 Millionen Versicherten angemessen vertreten könnte. Was ich allerdings fordere, ist eine gesetzliche Grundlage, die gleichermaßen für alle gesetzlichen Krankenkassen gilt. Diese einheitliche Grundlage ist die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Diese fordert DIE LINKE schon längere Zeit. In diese Versicherung würden alle (auch heute privat Versicherte, z.B. Beamte, Selbständige und Politiker) entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. Mit einer solchen Versicherung kann für soziale Gerechtigkeit gesorgt werden und die Krankenversicherung dauerhaft stabil finanziert werden. Nicht nur Präventionsmaßnahmen könnten dann gefördert werden, auch die Rücknahme der Praxisgebühr und der unsolidarischen und unsozialen Zuzahlungsregelungen wären mit der BürgerInnenversicherung möglich. Wenn Sie sich über die gesundheitspolitischen Vorstellungen der LINKEN weiter informieren möchten, finden Sie auf meiner Homepage zahlreiche Informationen dazu ( http://www.frank-spieth.de ). Dort können Sie sich auch die Broschüre "Für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung - gegen Zwei-Klassen-Medizin" herunterladen, in der das Konzept dieser Versicherung übersichtlich beschrieben wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Frank Spieth, MdB
Weitere Fragen an Frank Spieth
(...) Für DIE LINKE ist inakzeptabel, dass die Arbeitslosenquote bei Schwerbehinderten doppelt so hoch ist, wie bei anderen Personengruppen, dass zunehmend mehr Menschen mit Behinderungen in Werkstätten und sonstige Maßnahmen abgeschoben werden, dass viele Unternehmen keine oder nur sehr wenige Menschen mit Behinderungen einstellen und beschäftigen. Es ist inakzeptabel, dass Menschen mit Behinderungen im Durchschnitt deutlich weniger verdienen und dass junge Menschen mit Behinderungen fast nur noch Ausbildungsplätze außerhalb des ersten Arbeitsmarktes erhalten. (...)
(...) DIE LINKE fordert, dass ein Jahr nach der Lehman-Pleite endlich die naheliegenden Konsequenzen aus der Finanzkrise gezogen werden. Die Banken sind unter öffentliche Kontrolle zu stellen und strikt zu regulieren. Die Zeche müssen diejenigen zahlen, die jahrelang vom Kreditwahn und spekulativen Exzessen profitiert haben. (...)
(...) DIE LINKE will das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung beenden. Statt des Gesundheitsfonds plädiert sie für die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung. Für uns gilt der Grundsatz, dass ein gutes Gesundheitssystem die medizinisch gebotenen Leistungen finanziell absichern muss. (...)
(...) In den Ländern des Südens werden dadurch Regenwaldrodungen oder Vertreibung von Kleinbauern zur Regel. Der Anbau von Pflanzen für die Spritproduktion wird attraktiver als der Anbau von Pflanzen für die Nahrungsmittelproduktion. Der Ökosprit von heute wird zum Hunger von morgen. (...)