Frage an Frank Sitta von Hannes H. bezüglich Wirtschaft

Im Gegensatz zur „Abwrackprämie“, die wir als Freie Demokraten abgelehnt haben, bei der neben einem Kaufanreiz auch noch werthaltige Fahrzeuge sinnlos vernichtet wurden, ging es in der Diskussion diesmal nur um einen Kaufanreiz. Aus meiner Sicht spricht allerdings wenig dafür, dass er nach der nun beschlossenen Erhöhung für E-Fahrzeuge besser funktionieren wird als zuletzt. Gleiches hätte wahrscheinlich auch für eine Kaufprämie für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, die ja nun nicht kommt, gegolten. Womöglich hat die ja auch von Mitgliedern der Koalition und Bundesregierung vorgebrachte Forderung potenzielle Käufer sogar erst einmal abwarten lassen. Ich glaube aber auch, dass wir den Antrieb mit Verbrennungsmotor noch eine ganze Weile brauchen werden. Das kann man ja nicht zuletzt daran erkennen, dass die Konsumenten ihm nach wie vor ganz klar den Vorzug geben. Wir müssen jedoch den Verbrenner klimafreundlicher und am besten auch bald klimaneutral machen. Eine echte Ausweitung des Emissionshandels mit seinem gedeckelten Gesamtausstoß könnte hier entsprechende Anreize setzen, um etwa E-Fuels voranzubringen.
Die Folgen der SARS-CoV-2-Pandemie und ihrer Bekämpfung haben, die Sicherheitslage für Deutschland und unsere Verbündeten ganz sicher nicht verbessert – womöglich ist sogar das Gegenteil der Fall. Ich bin überzeugt, dass wir unseren fairen Anteil zur Bündnisverteidigung leisten müssen – und das tun wir schon jetzt nicht. Wenn Deutschland die Bundeswehr in Einsätze schicken, die ja regelmäßig hehren Zielen dienen, haben wir zudem die Pflicht, unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auszurüsten. Das kostet nun einmal Geld und das sollten wir auch ausgeben.