Frage an Frank Sitta von Adalbert Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Zeisel,

vielen Dank für Ihre Anregungen bezüglich elektronischer Abstimmungen. In der Tat bedürfen die Abläufe im Deutschen Bundestag einer Überarbeitung, damit sie mit den Anforderungen der modernen digitalen Welt Schritt halten können. Die von Ihnen genannte Möglichkeit, Abstimmungen elektronisch durchzuführen kann, hierbei einen wichtigen Beitrag leisten.

Erstens ließen sich dadurch Unklarheiten vermeiden, da nicht mehr wie heute per Handzeichen abgestimmt werden würde, sondern das Ergebnis sofort erkennbar wäre. Wie von Ihnen beschrieben wäre dann in Zukunft ein Hammelsprung nicht mehr notwendig. Allerdings stellen Hammelsprünge in der parlamentarischen Praxis des Bundestages eher eine Ausnahme dar. So gab es in dieser Legislaturperiode erst elf und in der Vergangenen sogar nur zwei Stück. (https://www.bundestag.de/resource/blob/196290/73f5eb089d98a897381f23143f2a80f0/Kapitel_07_12_Hammelsprung-data.pdf ) Bedeutender wäre daher der zweite Vorteil, die deutliche Beschleunigung namentlicher Abstimmungen. Diese können von fünf Prozent der Abgeordneten oder von einer Fraktion bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen beantragt werden. Dies geschieht im parlamentarischen Betrieb sehr häufig und nimmt viel Zeit in Anspruch, die dann für wichtige Debatten oder andere Tagesordnungspunkte nicht mehr zur Verfügung steht. Eine elektronische Abstimmung wäre hier ein entscheidender Fortschritt um die Arbeit des Bundetages effizienter zu gestalten.

Die Freien Demokraten fordern daher schon länger elektronische Abstimmungsmöglichkeiten im Bundestag zu schaffen und haben dies in Reaktion auf die erlittenen Schwächeanfälle zweier Abgeordneten in der vergangenen Woche auch wieder in die interfraktionelle Aussprache eingebracht. Der Vorschlag der FDP sieht vor, an jedem Platz ein Abstimmungsgerät einzubauen und für namentliche Abstimmung eine Identifikation per Chipkarte vorzunehmen. Ähnliche Techniken werden bereits in anderen Parlamenten problemlos angewandt. Auf die Vorteile des Verfahrens hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Marco Buschmann auch gegenüber der BILD-Zeitung noch einmal hingewiesen (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bundestag-soll-bald-elektronisch-abstimmen-65994084.bild.html ). Bei der Einrichtung eines solchen Systems muss selbstverständlich die Abwehr von Manipulationsversuchen an erster Stelle stehen. Wir sind aber überzeugt, dass sich hier technisch sichere Lösungen finden lassen.

Neben elektronischen Abstimmungen sehen die Freien Demokraten noch viele weitere Wege, die Arbeit des Parlaments und der Regierung digitaler, bürgerfreundlicher und effizienter zu gestalten. So setzen wir uns beispielsweise für eine digitale Akten und möglichst papierloses Arbeiten innerhalb des Bundestages sowie eine Digitalisierung der Verwaltung ein.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Sitta, MdB