Frage an Frank Schmitt von Klaus N. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Nasemann,

nachdem sich die Bürgerinnen und Bürger im letzten Jahr bei einem Volksentscheid gegen die sechsjährige Primarschule ausgesprochen haben, hat die Behörde für Schule und Berufsbildung entschieden, die Schule Veermoor auslaufen zu lassen. Die Schule Veermoor hat auch aus meiner Sicht bislang hervorragende Arbeit geleistet und wurde dafür auch mehrfach mit Preisen ausgezeichnet. Die Überlegung, den Standort Veermoor als weiteren Standort der Stadtteilschule Lurup zu entwickeln wurde nicht weiterverfolgt, da die Stadtteilschule Lurup bereits jetzt schon zwei Standorte hat (Luruper Hauptstraße und Volkspark). Ein weiterer dritter Standort wäre mit hohem organisatorischen Aufwand und zusätzlichen Wegen für Schüler, Lehrer und Schulleitung verbunden.

Aus meiner Sicht muss es nun darum gehen, gute Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler der beiden Stadtteilschulen in Lurup (Stadteilschule Lurup und Geschwister-Scholl-Stadtteilschule) zu schaffen. Dabei stehen sowohl die SPD-Bezirksfraktion Altona als auch ich der Forderung der Elternvertreter der Stadtteilschule Lurup und dem Stadtteilbeirat Lurup, die nach dem Motto „Eine Stadtteilschule – ein Standort“ den Neubau eines den heutigen Ansprüchen genügenden Schulgebäudes anstreben aufgeschlossen gegenüber. Für unseriös halte ich jedoch die Ankündigung von Senator Wersich, drei Tage vor der Wahl, im Alleingang, ohne seriöse Planung und Beteiligung der Betroffenen für 35 Millionen Euro Schulbaumassnahmen, darunter auch einen Schulzubau am Standort Am Altonaer Volkspark zu beschließen, noch bevor der Entwurf des neuen Schulentwicklungsplanes vorliegt. Sie dürfen davon ausgehen, dass ein SPD-geführter Senat notwendige Reformen in der Schulpolitik zusammen mit allen Beteiligten entwickeln, seriös planen und verlässlich umsetzen wird. Dabei ist die bestehende Schulstruktur mit der vierjährigen Grundschule, den weiterführenden Schulformen Stadtteilschule und Gymnasium und den Berufsschulen Grundlage unserer Politik und wir stehen - anders als von der CDU behauptet - zu dem zehnjährigen Schulfrieden, der erneute Veränderungen an dieser Schulstruktur ausschließt. Bei den anstehenden Entscheidungen über die Schulstandorte werden wir die Beschlüsse der Schulkonferenzen berücksichtigen.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage hinreichend beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Frank Schmitt