Frank Schäffler

Die FDP ist in einer Koalition mit SPD und Grünen, in der wir vereinbart haben, dass wir nicht mit wechselnden Mehrheiten abstimmen

ein bedingungsloses Grundeinkommen lehne ich ab, denn es wäre leistungsfeindlich, teuer und ungerecht.

Steuern sind Geldleistungen, die kein Entgelt für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen erhoben werden.

auch Rentner profitieren vom Wegfall der den Strompreis verteuernden Ökostrom-Umlage, von der abgesenkten Energiesteuer auf Kraftstoffe und von günstigeren ÖPNV-Tickets.

Es braucht mehr Freude am Erfinden, als am Verbieten

die Behauptung, dass Geimpfte häufiger erkranken als Ungeimpfte ist falsch. Die Zahlen müssen ins Verhältnis zu den Impfquoten in den jeweiligen Altersgruppen gesetzt werden.