Frage an Frank Rock von Manuel S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Frank Rock,
Mir wurde mitgeteilt, dass beschlossen wurde, dass die Länder in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung der folgenden verbliebenen Bereiche mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der jeweiligen Fachministerkonferenzen entscheiden werden:
•Vorlesungsbetrieb an Hochschulen •Übergang der Kinderbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb gemäß Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz •Volkshochschulen, Musikschulen und sonstige öffentliche und private Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich •Bars, Clubs und Diskotheken •Messen •Fahrschulen •Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe •Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern •Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen •Betrieb von sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wiederaufnahme von Wettkampf- und Leistungssport •Kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter •Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) •Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen.
Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW hat entschieden, dass Personen die aufgrund einer Erkrankung keine Maske tragen können, sich dies von einem Arzt attestieren lassen können.
Meine Frage ist, wer haftet dafür, wenn jemand die Masken nicht vertragen kann, weil diese Menschen Asthma haben oder Atemprobleme haben und oder wenn jemand von seiner Krankheit nichts weiß und diese Menschen, ohnmächtig zusammenbrechen plötzlich? Wer ist dann haftbar das Land, die Kommune oder der Geschäft selber?
Was passiert eigentlich, wenn herauskommen sollte, dass die Entscheidung zur Verhängung eines Corona-Lockdowns möglicherweise falsch gewesen ist? Wenn sich der Verdacht erhärten sollte, dass der wirtschaftsschädliche Corona-Lockdown falsch gewesen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Manuel Schnackertz
Sehr geehrter Herr Schnackertz,
die Corona-Pandemie stellt uns alle vor noch die dagewesene Herausforderungen, für die Lösungen gefunden werden müssen. Die Landesregierung trifft ihre Entscheidung aufgrund von Expertenempfehlungen. Der Infektionsschutz hat oberste Priorität. Bei allen Maßnahmen wird sorgfältig abgewogen zwischen der Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens und wirtschaftlichen Interessen einerseits und der Wahrung der Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung andererseits.
Mit besten Grüßen
Frank Rock MdB
Weitere Fragen an Frank Rock
(...) Die EU muss den derzeitigen Stillstand überwinden und sich dieser Aufgabe stellen. (...)
(...) Ich bin überzeugt, dass wir eine faire Lösung gefunden haben, sowohl für die Kommunen als auch für die Anlieger. (...)
Balance zwischen Sicherheit und Gesundheit einerseits und Freiheit und Aufrechterhaltung der Infrastruktur andererseits zu wahren.
Um Ihre Anfrage ausführlich beantworten zu können, benötige ich noch etwas Zeit, da ich zurzeit in sehr vielen Telefonkonferenzen und Sitzungen im Landtag gebunden bin.