Welche Zukunftsvision haben sie für die Bahn?
Die Illusion, das Wettbewerb auf der Schiene funktioniert und die Eisenbahn kann nach marktwirtschaftlichen Kriterien organisiert werden hat selbst im Mutterland der Eisenbahn und der freien Marktwirtschaft in Großbritannien dazu geführt das die in Netz und Betrieb aufgespaltene Eisenbahn sich in ein reines Desaster verwandelte und nicht nur dort der Kostenfaktor Personal auf den Rücken der EisenbahnerInnen ausgetragen wird und durch Qualitätssenkungen auch bei den Kunden sich auswirkt. So wird immer stärker Abschied genommen von Privatisierung und Börsengang, auch um den Staat weiterhin Eingriffsmöglichkeiten zu sichern, um z.B. so überhaupt den Zielfahrplan des Deutschlandtaktes umsetzen zu können. Aber auch wie sich zeigte, die Mobilität als Grundversorgung zu sichern, denn nur so konnte über die DB der Verkehr bei der Corona-Pandemie aufrechterhalten werden, während private Konkurrenten wie Flixtrain ihre Verbindungen gleich zu Beginn 2020 komplett einstellten.
Sehr geehrter Herr P.,
für Ihre Frage über das Portal "Abgeordnetenwatch" danke ich Ihnen und antworte gerne:
Zunächst möchte ich Sie für die sehr lange Zeit seit Ihrer Fragestellung um Entschuldigung bitten. Aufgrund der Koalitionsverhandlungen sowie personeller Umstellungen in meinen Büros, die mit einem Wechsel der Legislaturperiode einhergehen, komme ich erst jetzt dazu, die aufgelaufenen Fragen sukzessive zu beantworten. (Dies führt aber auch dazu, dass man mehr und konkludierte Informationen geben kann, als dies bei der Fragestellung möglich gewesen wäre.)
Die Ampel-Koalition hat die Signale bei der Bahn auf Grün gestellt (nicht parteipolitisch gesehen).
Der Masterplan Schienenverkehr wird fortgeführt:
- Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppeln
- Anbindung der Oberzentren an den Fernverkehr
- Umsetzung eines Deutschlandtaktes absichern
- Programm „Schnelle Kapazitätserweiterung“ (Streckennetz erweitern, Strecken reaktivieren und Stilllegungen vermeiden) inkl. Verbesserung der Barrierefreiheit und des Lärmschutzes
Die Koalitionspartner haben sich darauf geeinigt, die Bahn als integrierten Konzern inklusive des konzerninternen Arbeitsmarktes im öffentlichen Eigentum zu erhalten. Interne Strukturen werden effizienter und transparenter. Die Infrastruktureinheiten (DB Netz, DB Station und Service) werden innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt. Diese steht zu 100 Prozent im Eigentum der Deutschen Bahn als Gesamtkonzern. Gewinne aus dem Betrieb der Infrastruktur verbleiben zukünftig in der neuen Infrastruktureinheit. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen werden markt- und gewinnorientiert im Wettbewerb weitergeführt. Wir wollen die Investitionsmittel für die DB Infrastruktur erhöhen.
Unser Ziel: Die Angebote der Bahn im Personen- und Güterverkehr sollen qualitativ noch besser und preislich so attraktiv werden, um eine Erhöhung der Nutzungsbereitschaft zu erzielen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Müller-Rosentritt
Weitere Fragen an Frank Müller-Rosentritt
Ein Gesetz, das Tierhalter frustriert und sie möglicherweise dazu zwingt, aus der Produktion auszusteigen oder die Tierhaltung in größere Betriebe oder ins Ausland zu verlagern, würde letztlich das Gegenteil dessen bewirken, was wir erreichen wollen.
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Das hat nicht selten auch mit der Bereitschaft auf Verzicht eines langfristigen Entwurfs eines Lebensplans zu tun.
Wir haben uns auf die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene verständigt