Welche konkreten Maßnahmen sehen sie für die Mobilität der Zukunft als unausweichlich an und welchen Beitrag wollen sie konkret dazu angehen?

Sehr geehrter Herr P.

für Ihre Frage über das Portal Abgeordnetenwatch danke ich Ihnen und antworte gerne:

Zunächst möchte ich Sie für die sehr lange Zeit seit Ihrer Fragestellung um Entschuldigung bitten. Aufgrund der Koalitionsverhandlungen sowie personeller Umstellungen in meinen Büros, die mit einem Wechsel der Legislaturperiode einhergehen, komme ich erst jetzt dazu, die aufgelaufenen Fragen sukzessive zu beantworten. (Dies führt aber auch dazu, dass man mehr und konkludierte Informationen geben kann, als dies bei der Fragestellung möglich gewesen wäre.)

Wir wollen einen vernünftigen Verkehrs-Mix. Entscheidungsfreiheit, keinen Zwang. Wir wollen eine intelligente Vernetzung der Verkehrsträger. Und wir wollen die Attraktivität des ÖPNV durch vielfältige Maßnahmen weiter erhöhen, um einen Wechsel vom Individualverkehr zum ÖPNV zu beschleunigen. So viel Individualverkehr wie nötig, so viel ÖPNV wie möglich.

Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen. Für die notwendigen Veränderungsprozesse werben wir um Akzeptanz und werden unsere Ziele im Dialog mit allen Beteiligten und Betroffenen umsetzen und die Maßnahmen regelmäßig überprüfen. Die erforderlichen Entscheidungen zur Erreichung unserer Klimaschutzziele für 2030 und 2045 mit dem Ziel der Dekarbonisierung des Mobilitätsbereiches werden wir treffen und die praktische Umsetzung deutlich beschleunigen. Mobilität ist für uns ein zentraler Baustein der Daseinsvorsorge, Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Logistikstandorts Deutschland mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen. Dafür werden wir Infrastruktur ausbauen und modernisieren sowie Rahmenbedingungen für vielfältige Mobilitätsangebote in Stadt und Land weiterentwickeln.

Beispielsweise werden wir den Masterplan Schienenverkehr weiterentwickeln und zügiger umsetzen, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppeln. Den Zielfahrplan eines Deutschlandtaktes und die Infrastrukturkapazität werden wir auf diese Ziele ausrichten. Sofern im Haushalt abbildbar, soll die Nutzung der Schiene günstiger werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen zu stärken. Wir werden mehr Oberzentren an den Fernverkehr anbinden. Wir werden die Umsetzung eines Deutschlandtaktes infrastrukturell, finanziell, organisatorisch, eisenbahnrechtlich und europarechtskonform absichern.

Auf Ihre zweite Frage antworte ich mit einem klaren JA. Ich nutze selbst immer dann die Bahn (und auf Kurzstrecken den ÖPNV), wenn ich meine Zeit besser nutzen kann (Aktenarbeit, Telefonate, Digital-Meetings, auch Ruhephasen, etc.) und nicht gerade anlassbezogen das Auto nutzen muss. Zumeist ist die Bahn ohnehin schneller am Ziel. Die Bahn bleibt der Garant für eine umweltfreundliche Mobilität im Kurz- und Mittel-Streckenbereich.

Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen weiter erhöht und langfristig abgesichert werden. Dabei wollen wir erheblich mehr in die Schiene als in die Straße investieren, um prioritär Projekte eines Deutschlandtaktes umzusetzen. Bei den Bundesfernstraßen wollen wir einen stärkeren Fokus auf Erhalt und Sanierung legen, mit besonderem Schwerpunkt auf Ingenieurbauwerke. Dazu werden wir den Anteil der Erhaltungsmittel bis 2025 bei wachsendem Etat schrittweise erhöhen. Wir streben einen neuen Infrastrukturkonsens bei den Bundesverkehrswegen an. Dazu werden wir parallel zur laufenden Bedarfsplanüberprüfung einen Dialogprozess mit Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbänden starten mit dem Ziel einer Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplan.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Müller-Rosentritt