Frage von Volker N. • 05.08.2011
Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 09.08.2011

(...) Ich bin der Meinung, dass in Berlin wieder mehr in die Sicherheit investiert werden sollte - und das betrifft primär Feuerwehr und Polizei. Dies lässt sich auch finanzieren, wenn an einer weiteren Stelle des öffentlichen Dienstes mehr in gut qualifiziertes Personal investiert wird: bei den Finanzämtern, die derzeit nur mit rund 88% des notwendigen Personals ausgestattet sind. (...)

Frage von Oliver N. • 05.08.2011
Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 09.08.2011

(...) Statt wie SPD, Grüne und Linke immer nur über neue Tempo-30-Zonen zu reden, die überwiegend ignoriert werden, weil keine Überwachung stattfindet, sollte sich ein neuer Senat endlich darum kümmern, die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen dort durchzusetzen, wo sie den Bürgern dienen. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 04.08.2011

(...) Das Problem, das Sie schildern, ist mir sehr gut bekannt. Die CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses setzt sich schon seit Jahren nachdrücklich für eine Verbesserung der Situation an musik- und kunstbetonten Schulen ein. So sind wir bei der Änderung des Schulgesetzes dafür eingetreten, den besonderen Status der musik- und kunstbetonten Schulen festzuschreiben und damit den erhöhten Personal- und Sachmittelbedarf zu sichern. (...)

E-Mail-Adresse