Frage an Frank Grobe von Boris B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr B.,

grundsätzlich haben Sie recht, dass die Vermögensteuer seit 1997 nicht mehr erhoben wird. Dennoch ist das Vermögensteuergesetz weiterhin in Kraft. Und Parteien wie SPD, Grüne und Linkspartei wollen diese Steuer wieder einführen. Die SPD nennt diese „Reichensteuer“, die ab einem Jahreseinkommen ab 250.000 Euro gelten soll. Dagegen wende ich mich. Denn eine Vermögensteuer schädigt die deutsche Volkswirtschaft, da eine Kapitalflucht einsetzen würde. Bei einer Einführung einer Vermögensteuer investieren auch Unternehmen weniger. Dies geht zu Lasten der Beschäftigung und mindert das Wirtschaftswachstum. Zudem sinkt das Steueraufkommen, denn die Vermögensteuer-Einnahmen führen zu Verlusten bei den Einkommen- und indirekten Steuern. So hat das ifo-Institut herausgefunden, dass 14 Mrd. Euro Vermögensteuer-Mehreinahmen Verluste bei anderen Steuern in Höhe von 44 Mrd. Euro gegenüberstehen. (Quelle: https://www.cesifo-group.de/de/ifoHome/presse/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen-Archiv/2017/Q4/pm-20171129-Vermoegensteuer.html)

Die Vermögensteuer ist zudem eine Steuer zur Besteuerung von Substanz (im Gegensatz zum Einkommen). Geldvermögen werden in der Regel durch die Inflation bereits substanzbesteuert, die Vermögenssteuer käme nominal obendrauf.

Bei der Erbschaftssteuer sieht es ähnlich aus, nur das diese erhoben wird. Und zwar ab einem Freibetrag für den Ehegatten bzw. Lebenspartner von 500.000 Euro, für jedes Kind 400.000 Euro. Im Großraum Frankfurt wie in anderen Regionen betrifft diese Steuer nicht wenige. Denn viele Immobilien sind gerade in Stadtlagen – aber auch im beliebten Rheingau-Taunus-Kreis – deutlich teurer. Und die Grundstückspreise für Einfamilienhäuser und Wohnungen steigen weiter. Künftige Erben können sich dadurch ruinieren.

Die Erbschaftssteuer verletzt zudem das Leistungsprinzip. Denn das bereits zu Lebzeiten erwirtschafte Einkommen wurde bereits mindestens einmal versteuert. Der Staat missachtet das persönliche Eigentum! Letztlich führt die Erbschaftssteuer dazu, dass die Leistungsbereitschaft in der Bevölkerung abnimmt. Nicht ohne Grund lehnen 84 Prozent der Deutschen diese Steuer ab. (Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/soziales-erbschaft-abschaffen.976.de.html?dram:article_id=302723)  

In Deutschland betrugen die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer im letzten Jahr 6,1 Milliarden Euro (Quelle: Statista). Dieses Geld hätten die Hinterbliebenen auch anderweitig investieren können. Die Realwirtschaft würde davon profitieren.

Bedenkt man nun, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden – ohne Gemeindesteuern – im Jahr 2017 auf 674,6 Mrd. Euro (+4,1%) angewachsen sind, kann man gut und gerne auf die marginale Erbschaftssteuer verzichten. (Quelle: https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2018/01/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-6-Steuereinnahmen-des-Bundes-und-der-Laender-in-2017.html)

Zumal die Erbschaftssteuer ein bürokratisches Monstrum ist, das mehr kostet als es einbringt. Der Aufwand für Fiskus und Erben ist höher, als die Erbschaftssteuer an Einnahmen einbringt.

Indem sich die AfD als einzige Partei für die generelle Abschaffung von Vermögen- und Erbschaftssteuer einsetzt, ist die AfD die Steuersenkungspartei Deutschlands.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Grobe