Frage an Florian Streibl von Kurt B. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Streibl,
wie stehen Sie zu einer Verankerung des Klimaschutzes und des Vorrangs der Erneuerbaren Energien in der Bayerischen Verfassung?
Der Verein "Klimaschutz-Bayerns Zukunft" e.V., entstanden aus den Netzwerken der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen und der Arbeitskreise Energie und Klima der Agenda 21, hat bei Prof. Dr. Wolfgang Kahl, Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth und Berater der Regierung in Sachen Umwelt- und Klimaschutz , eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen.
Das Rechtsgutachten von Prof. Kahl können Sie einsehen unter:
http://www.bayerns-zukunft.info
Für Ihre Antwort im Voraus dankend
MfG Kurt Balzarek
18.09.2008
Sehr geehrter Herr Balzarek,
vielen Dank für Ihr Schreiben und das Gutachten von Herrn Prof. Kahl. Gerade als 2. Bürgermeister von einer Gemeinde am Alpenrand sehe ich die großen Probleme vor die uns der Klimawandel stellt. Daher sollte nicht nur der Klimaschutz mit an erster Stelle stehen, sondern auch der Umgang mit den Folgen die durch den Klimawandel eintreten. In Art. 141 Abs. 1 BV steht der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Auch das Klima ist in meinen Augen eine sehr sensible Lebensgrundlage, anhand deren sich unsere gesamten natürlichen Gegebenheiten orientieren. Insofern sollte alles unternommen werden um den Klimaschutz den Stellenwert zu geben, der ihn als Lebensgrundlage, die unsere Zivilisation prägt zu kommt.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Streibl
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