Frage an Florian Prübusch von Emma S. bezüglich Medien
Sehr geehrter Herr Prübusch,
was wollen sie konkret für den Datenschutz in Bremen tun und was kann man grundsätzlich für Bremen ändern?
Ist das Internet ein rechtsfreierraum? Darf jeder im Inernet machen was er/sie möchte ohne dafür belangt zu werden? Braucht das Internet deshalb Regeln?
Wie stehen sie zum Zensus 2011? Was raten sie den BürgerInnen und Bürgern? Muss Bremen den Zensus durchführen?
Warum sollte ich sie wählen?
Liebe Frau Stöver,
Datenschutz spielt in unserer Gesellschaft eine immer größere Rolle. Unter dem Motto: "Meine Daten gehören mir!" möchte ich mich in der kommenden Legislatur dafür einsetzen, dass dieses Thema endlich eine größere Rolle auch in der Bremer Politik spielt. Da gilt es vor allem noch viel Aufklärungsarbeit zu betreiben. Datenschutz muss zu einem fundamentalen Bürgerrecht werden, was in allen Behörden und Unternehmen mitgedacht wird. Jeder muss selbst entscheiden können, wem er wann, wie und wo seine Daten gibt und was damit passiert.
Natürlich ist das Internet keine rechtsfreier Raum. Auch hier gelten Regeln und Gesetze. Jedoch darf man sich nicht einbilden, dass sich alle Regeln und Gesetze eins zu eins auf das Internet übertragen lassen. Wir müssen dort einen Weg finden, Menschen zu schützen und gleichzeitig aufpassen die bürgerlichen Freiheiten nicht einzuschränken. Das ist oft ein schmaler Grad auf dem man sich bewegt. Schließlich gab es auch viele, die in der Löschen-statt- Sperren-Debatte davon überzeugt waren, dass ein Löschen von Internetseiten nur sehr schwer umzusetzen ist. Mittlerweile ist erwiesen, dass es möglich ist.
Der Zensus 2011 muss von Bremen durchgeführt werden. Grundlage ist eine Vorgabe der EU, die alle Mitgliedsstaaten auffordert eine solche Volkszählung durchzuführen. Ich stehe diesem Zensus in soweit kritisch gegenüber, als das ich mir sorgen mache, dass die Daten am Ende nicht nur an der Stelle bleiben, wo sie gesammelt wurden. Da gilt es wachsam zu bleiben. Auch die Frage nach der Religionszugehörigkeit und einige Fragen an die Hauseigentümer halte ich für Fehl am Platze.
Da die Bürgerinnen und Bürger verpflichtet sind an dieser Befragung teilzunehmen und Auskunft zu geben und bitte ich alle, wenn die Zählung dann beendet ist, an dem Thema dran zu bleiben und die Politik aufzufordern für den Schutz der gesammelten Daten weiter einzutreten. Ich werde mich für den den Schutz der Daten stark machen.
Ich möchte mich für den Datenschutz, gegen Rechtsextremismus und für Gerechtigskeitsfragen in der Bürgerschaft einsetzen. Auch die Frage der politischen Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern möchte ich den Mittelpunkt stellen. Ein Stichwort ist dort "Politik von unten nach oben."
Ich würde mich freuen, wenn sie mich unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Prübusch
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