Frage an Florian Pronold von Klaus g. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Geier,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Pflanzenöl, die ich gerne beantworte

im November 2005 hat die große Koalition beschlossen, zur Konsolidierung des Bundeshaushalts die Förderung von Biokraftstoffen von einer steuerlichen auf eine ordnungsrechtliche Förderung umzustellen. In diesem Rahmen ist auch die Steuerfreiheit von Pflanzenöl wie auch die Steuerfreiheit von Biodiesel abgebaut worden. Die Steuervergünstigung für reines Pflanzenöl wird schrittweise bis zum Jahr 2012 reduziert: Im Jahr 2008 beträgt die Energiesteuer pro Liter 10 Cent, in den Folgejahren wird sie in Stufen langsam angehoben, bis ab 2012 der Regelsteuerbetrag von 45 Cent erreicht wird. In der Land- und Forstwirtschaft verwendete reine Biokraftstoffe – somit auch dort verwendetes reines Pflanzenöl - bleiben von der Energiesteuer befreit.

Als Ausgleich für den Ausstieg aus der steuerlichen Förderung wurde die Mineralölwirtschaft zum 1. Januar 2007 mit dem Biokraftstoffquotengesetz verpflichtet, einen wachsenden Mindestanteil von Biokraftstoffen, bezogen auf die jährliche Gesamtabsatzmenge eines Unternehmens an Otto- und Dieselkraftstoff in Verkehr zu bringen (Biokraftstoffquote). Die Koalition hat somit für die Biokraftstoffbranche eine lange Übergangszeit mit einem langsamen und maßvollen Abbau der Steuervergünstigung bei Biodiesel und Pflanzenöl in Stufen und einer Umstellung auf ordnungsrechtliche Förderung eingeführt.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold