Frage an Florian Pronold von Robert D. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Dobner,

vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie sich nach meiner und der Vorstellungen der SPD zu einer „neuen Weltordnung“ erkunden.

Ich nehme an, Sie beziehen sich damit auf das Zukunftsprogramm der SPD, in dem wir unsere Vision skizzieren von einem Europa, dass eine „kooperative, multilaterale Weltordnung“ mitgestalten kann. Was meinen wir damit?

Wir wollen mit unserer sozialdemokratischen Politik dazu beitragen, dass die einzelnen Staaten noch mehr als heute ihre Politik u.a. im Rahmen von multilateralen Institutionen wie etwa den Vereinten Nationen oder der Welthandelsorganisation (WTO) koordinieren. Unser Ziel ist eine Weltordnung, die auf Kooperation basiert, im besten Fall auch auf Solidarität. Wir verbinden damit die Hoffnung auf ein gutes Leben für die gesamte Menschheit. Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen, für deren Umsetzung wir uns einsetzen, hat genau das im Blick: eine gemeinsame nachhaltige Zukunft in Frieden, Freiheit und in Solidarität miteinander.

Denn zum einen können in einer globalisierten Welt die großen Herausforderungen unserer Zeit, wie die Klimakrise oder zuletzt auch die Corona-Pandemie, nur gemeinsam, in zwischenstaatlicher Kooperation gemeistert werden. Zum anderen sind wir als SozialdemokratInnen der Überzeugung, dass eine kooperative Politik des Multilateralismus Konflikte verhindern kann, wie wir sie zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts mit zwei Weltkriegen auf diesem Kontinent erleben mussten. Dieser friedensstiftende Gedanke bildet den Grundstein auf dem die Europäische Union, als Vorbild für gelingenden Multilateralismus, gebaut ist.

Die EU wird viel kritisiert und mit Sicherheit läuft nicht immer alles rund. Aber was es für ein unglaublicher Erfolg ist, dass 27 Staaten gemeinsam Politik machen, darf nicht kleingeredet werden. Auch wir wollen dieses Europa weiter gestalten und ausbauen. Unser Ziel ist es, Europa grundlegend zu stärken und wir setzen uns beispielsweise dafür ein, dass aus dem Wiederaufbaufonds und der in der Krise gestärkten europäischen Solidarität ein dauerhafter Integrationsfortschritt wird.

Schließlich streben wir eine kooperative, multilaterale Weltordnung an, da wir darin den Garant für eine friedliche Welt sehen.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold