Frage an Florian Pronold von Alfred P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sie und Ihre Partei scheinen grundsätzlich gegen jegliche Hochtechnologie, sowie gegen jegliche technische Innovation zu sein (Transrapid, Atomkraftwerke, Gentechnologie, um nur einige Beispiele zu nennen). Stehen Sie tatsächlich hinter einer Stilllegung von OHU II? Was unternehmen Sie gegen die EU Pläne Automobile mit einem "erhöhtem" CO2 Ausstoß mit Strafabgaben zu belegen? Wovon sollen wir (in Ihrem Fall speziell Niederbayern) in Zukunft leben?
Sehr geehrter Herr Putz,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte, da sie mir Gelegenheit gibt, irrige Annahmen zu korrigieren.
Weder ich noch die SPD insgesamt wenden sich gegen jedwede "Hochtechnologie", vielmehr sehen wir es als unsere Pflicht, nur solche Technologien zu zulassen und zu fördern, die in ihren Auswirkungen beherrschbar und auch im Hinblick auf künftige Generationen verantwortbar sind. Es wird für uns beim Ausstieg aus der Atomenergie bleiben! Denn die Erzeugung von Strom durch Atomkraft ist eine Risikotechnologie, macht uns abhängig von Uranimporten, hinterlässt ungelöste Entsorgungsprobleme und leistet keinen Beitrag zum Schutz des Klimas. Für uns stehen Versorgungssicherheit, Innovationsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz im Mittelpunkt einer modernen Energiepolitik. Einen besonderen Stellenwert nimmt deshalb der Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Gleichzeitig ist die Energieeinsparung und die Erhöhung der Energieeffizienz - von Gebäuden, Geräten, Fahrzeugen, Kraftwerken und Industrieanlagen eine wichtige Strategie für die kommenden Jahre. Dies hat sehr wohl mit Hochtechnologie zu tun! Und es ist ein Bereich, in dem zukunftsfähige Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden.
Im Bereich der erneuerbaren Energien hat sich gerade in Niederbayern viel getan: Biogasanlagen wurden errichtet, die Solarenergieerzeugung wurde erheblich ausgeweitet! Wir setzen auf technische Innovationen, die umwelt- und menschenfreundlich sind.
Zum CO2 Ausstoß älterer Automobile: Entgegen den Plänen von Wirtschaftsminister Glos wollen wir den Altbestand an Fahrzeugen nicht belasten! Und wir hoffen, dass der Herr Glos sich die Watsche des Herrn Huber (beide CSU)zu Herzen nimmt und bei der Umstellung der KfZ-Steuer auf die neue CO2-Steuer vom kommenden Januar an davon ablässt, bei 16 Millionen Besitzer älterer Autos mit hohem CO2-Ausstoß mit höheren Steuern abkassieren zu wollen.
Zum Thema Transrapid:
Die BayernSPD hat sich eindeutig gegen den Bau des Transrapids in München ausgesprochen, da das Projekt in München verkehrspolitisch sinnlos und finanzpolitisch unvernünftig ist. Selbst die CSU hat dies nun eingesehen - auch wenn es ein bisschen länger gedauert hat! Das heißt aber nicht, dass wir die Transrapid-Technik als solche für falsch halten, sondern nur, dass sie bei der Münchner Flughafenanbindung auf jeden Fall am falschen Ort eingesetzt worden wäre!
Mit freundlichen Grüßen
Florian Pronold, MdB
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