Frage an Florian Pronold von Felix W. bezüglich Soziale Sicherung
Lieber Genosse Pronold!
Ich habe mal eine Frage an dich.
Wie stehst Du eigentlich zu Hartz4, bzw. wie hast Du damals abgestimmt?
Es wäre schön, wenn Du deinen Standpunkt kurz begründen könntest.
Mit roten Grüßen,
Felix Wolfes
Lieber Felix,
bis zu den Hartz-Reformen wurden viele Leistungsempfänger zwischen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe hin- und hergeschoben. Das war wenig sinnvoll. Deshalb habe ich das Grundprinzip der Reform - die organisatorische Zusammenlegung der beiden Unterstützungssysteme zum Arbeitslosengeld II - für richtig gehalten. Falsch war aus meiner Sicht die Vereinheitlichung der Leistungshöhe auf dem niedrigeren Niveau der
Sozialhilfe.
Ich habe mich 2003 sehr intensiv für eine Änderung der Reformvorschläge eingesetzt. An einigen Punkten ist das auch gelungen: Vor allem das Schonvermögen der Betroffenen wurde in den entsprechenden Verhandlungen deutlich erhöht. Nachdem diese Verbesserungen durchgesetzt waren, habe ich mich dem Mehrheitsvotum meiner Fraktion angeschlossen und dem Gesetz im Deutschen Bundestag zugestimmt.
Die vorliegenden Auswertungen der Reform zeigen, dass der Systemwechsel einige Gruppen von Leistungsempfänger schlechter gestellt hat, während andere mehr Unterstützung erhalten als vor der Reform. Ich bin jedoch weiterhin der Ansicht, dass der Regelsatz von 347 Euro zu niedrig ist und angehoben werden sollte.
Beste Grüße
Florian Pronold, MdB
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